Archiv für Juni 2017

Vorsicht ist geboten – 30.6.2017

Freitag, 30. Juni 2017

My Dear, 

With Due Respect And Humanity, I was compelled to write to you under a humanitarian ground. My name is  Mrs Dorota Carl I was born in Omaha city, Nebraska,I am married to Mr. Carl Manfred director Carlfred Industries. We were married for 36 years without a child.  He died after a Cardiac Arteries Operation. And Recently, My Doctor told me that I would not last for the next six months due to my cancer problem (cancer of the liver and stroke).Before my husband died last year there is this sum €3,700,000.00 Million Euro that he deposited with a bank here in UK . 

Presently this money is still in the bank.Having known my condition I decided to donate this fund to any good God fearing brother or sister that will utilize this fund the way I am going to instruct herein. I want somebody that will use this fund according to the desire of my late husband to help Less privileged people, orphanages, widows and propagating the word of God.  I took this decision because I don’t have any child that will inherit this fund, And I don’t want in a way where this money will be used in an un Godly way. This is why I am taking this decision to hand you over this Fund.

I am not afraid of death hence I know where I am going. I want you to always remember me in your daily prayers because of my up coming Cancer Surgery.  Write back as soon as possible any delay in your reply will give me room in sourcing another person for this same purpose, Hoping to read from you ASAP,

God bless you as you listing to the voice of Reasoning,

Mrs Dorota Carl

Anmerkung: Dorata die Zweite ist auch nicht besser

OLG Dresden bereitet BU-Versicherer eine herbe Niederlage!

Freitag, 30. Juni 2017

Eine Versicherungsnehmerin hatte bei der Beantragung Ihrer Berufsunfähigkeit-Versicherung nicht alle Fragen richtig beantwortet, sondern drei Vorerkrankungen nicht angezeigt.

Als der Versicherer dahinter kam, kündigte er die Versicherung.

Dagegen klagte die Frau.

In der ersten Instanz verlor sie, weil das Gericht die Begründung des Versicherers übernahm, wonach ein Vertrag rückwirkend aufgehoben werden muss, wenn nicht alles durch die Versicherungsnehmerin dem Versicherer angezeigt wird.

Nicht so das OLG Dresden!

Es stellte fest, dass die nicht angegebenen Krankheiten im Grunde für die Risikobeurteilung belanglos gewesen seien und der Versicherer seine Ruecktrittsbelehrung formal und inhaltlich unwirksam gestaltet hatte.

Anmerkung: Bisher hatten die Versicherer die Gerichte in solchen Fällen immer auf ihrer Seite.

Das scheint jetzt vorbei zu sein, weil Versicherer in ihren Reihen nicht nur weiße Schafe haben, sondern teilweise selber direkt oder indirekt selber tricksen.

Denn, wie kann es sein, dass Versicherer sich einen ausgezeichneten Ratsrat einholen können, aber eine Rücktrittserklärung unterschreiben lassen, die formal und inhaltlich nicht gesetzeskonform ist.

Wer selber “schummelt”, kann kein Recht im Unrecht einfordern!

-Der Bundestag und die Ehe für Alle-

Freitag, 30. Juni 2017

Das Gesetz für die Ehe für Alle ist durch den Bundestag beschlossen worden.

Allerdings verfassungswidrig, weil die notwendige Mehrheit von mehr als 2/3 der Stimmen der Abgeordneten nicht erreicht wurde.

Insofern ist hier das Bundesverfassungsgericht letztlich gefragt.

Als der besondere Schutz der Familie im Grundgesetz verankert wurde, stand die Homosexualität noch unter den Fittichen des Paragraphen 175 Strafgesetzbuch.

Somit war und ist heute noch klar, dass eine vollgültige Ehe nur zwischen Mann und Frau geschlossen werden kann.

Und wenn das nicht mehr der Fall sein soll, Bedarf es einer Änderung des Grundgesetzes.

Scheinheilig ist aber auch das Verhalten von Merkel und ihrer CDUl, dass sie an einer solchen Abstimmung teilnehmen, obwohl sie gegen die Ehe für alle sind und nicht darauf hinwirken, dass eine solche Abstimmung Verfassungsrang hat, also die Abstimmung darüber blockieren.

Die Parlamentarische Demokratie ist in die Fänge von Politikern gekommen, die die Werte der Demokratie ad absurdum karikieren.

Sie haben die Demokratie zu ihrer Geisel gemacht und werden sich nicht wundern dürfen, dass es bald eine zu gewalttätigen Auseiaandersetzungen kommt!

Mit Merkel ist alles aus dem Ruder gelaufen und das unter kräftiger Mithilfe der Sozialdemokraten.

VW sieht keinen Anlass zum Schadensersatz und Braunschweiger Richter vielleicht ebenso?

Freitag, 30. Juni 2017

Ein VW-Neuwagenkäufer klagt in Braunschweig auf Schadensersatz, weil sein Fahrzeug mit einer “Schummelsoftware” für die Abgasanlage ausgerüstet wurde, die falsche Abgaswerte liefern sollte, um die in Deutschland geltenden Bedingungen zu erfüllen.

In diesem Fall begründeten die VW-Anwälte ihre Einschätzung wir folgt: Da der Käufer noch nicht seine Wagen in ein anderes Fabrikat umgetauscht hat, ist ihn noch kein Schaden entstanden.

Darauf hin antworteten die Käuferanwälte, dass der Käufer, dass Fahrzeug täglich für Fahrten zum Arbeitsplatz nutzen würde.

Angeblich sollen die Braunschweiger Richter geneigt sein, sich der VW-Begründung anzuschließen.

Anmerkung: Falls die Richter wirklich so denken, dann sollten sie noch einmal als Klippschüler anfangen, Jura zu erlernen. Und man kann sicher sein, dass ein Urteil in diesem Tenor von der nächsten Instanz kassiert werden würde.

Es geht nicht nur um einen Vermögensschaden, sondern um viel mehr und wenn VW nicht aufpasst, dann wird dieser ganze Fall noch viel mehr Kosten verursachen, wie den Anteilseignern lieb ist.

Aber nicht nur die Anteilseigner werden bluten müssen, sondern auch die Belegschaft.

Und warum die IG Metaller ihr Mitglieder nicht besser schützen,denn je kundenunfreundlicher VW handelt, je weniger gibt es später zu tun. Denn das Kundenverhalten richtet sich nicht nach Juristen, sondern nach dem Vertrauen und dem Anstand!

Rein rechtlich gesehen, hat VW auch in Deutschland schlechte Karten. Allerdings haben jedoch viele Anwälte nicht den Bogen herausgefunden, wie man erfolgreich eine solche Strategie knackt!

Kann die deutsche Regierung Erdogan das Reden verbieten?

Donnerstag, 29. Juni 2017

Welche Gesetzesgrundlage es dafür geben soll, ist ungewiss.

Und wenn überhaupt, dann muss das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, denn das Recht auf Versammlungsfreiheit und freier Meinungsaeusserung sind Grundrechte und die deutsche Regierung kann nicht einfach unsere Grundrechte a la Card beschneiden, bloß weil ihr Erdogan wegen seiner politischen Ansichten nicht gefällt.

Außerdem wurde Erdogan immer wieder demokratisch bestätigt und zwar mit hohen Wahlbeteiligungen.

Weiterhin leben in Deutschland viele Türken, die mehrheitlich Erdogan demokratisch gewählt haben.

Warum sollen sie nicht auf seine Veranstaltungen gehen dürfen? Und wenn wir schon bei Rechtsbrüchen sind, dann ist gerade Merkel das Sinnbild dafür, dass in Deutschland massenweise Recht gebrochen wurde.

Erdogan ist zu raten, in Deutschland den Rechtsweg einzuschlagen. Dabei kann er nur Gewinner sein!

Mexiko spielte und Deutschland siegte!

Donnerstag, 29. Juni 2017

Der 4:1- der deutschen Mannschaft spricht im Ergebnis für sich.

Aber die Mexikaner bestimmte über weite Teile das Spiel.

Allerdings hatten sie nicht zu übersehene Schwächen beim Torabschluss und außerdem fehlte ihnen das notwendige Glück.

Trotzdem geht der Sieg, wenn auch nicht in der Höhe, völlig in Ordnung.

Und das mit einer “1-b- Mannschaft!

Hinweis für meine Leser – 28.6.2017

Mittwoch, 28. Juni 2017

Heute komme ich leider nicht wie gewohnt zum Berichten, da ich eine andere Projektarbeit vorziehen muss.

Kurz zur Ehe für alle

Mit dem Geld, was jetzt die Gleichgeschlechtlichen über das Ehegattensplitting bei Ehe sparen können, könnte die Kinder der Alleinerziehenden wesentlich besser auf ihr Leben vorbereitet und die Muetter bzw. gelegentlich auch Väter, finanziell gegen die Verarmung im Alter unterstützt werden.

Hamburger Polizei schickt Berliner Bereitschaftspolizei nach Hause.

Ja, ja die Berliner Polizisten sollten wirklich wissen, wie die Hamburger bei “etepetete” ticken.

Und dürfen sie nach Hause fahren und wenn wirklich etwas beim G-20 Gipfel passiert, dann müssen deren Mütter nicht um sie weinen.

Wie man aus Taxifahrerkreisen erfuhr, reisen die meisten vor Beginn des Gipfel ins Umland und machen einen Kurzurlaub.

Wie man weiter berichtete, möglicherweise nur ein Gerücht, hat der Hamburger Senat dafür gesorgt, dass an alle teilnehmenden Politiker gratis Fahrräder herausgegeben werden sollen, damit deren Mobilität nicht unter der Abwesenheit der Taxifahrer leiden sollen.

Präsident Trump logiert im Hamburger Senatshaus an der Elbchaussee, wie der Senat mitteilen ließ. Hoffentlich vergessen die Zeremonienmeister nicht, ein feuchtes Klo-Papier und Goldene Beschläge überall, also auch im WC zu stellen bzw. anbringen zu lassen.

Es ist doch selbst verständlich, dass er sich, wie zu Hause fühlen soll.

Bei Macron ist das ein wenig anders. Als ehemaliger Kickboxer bekommt er auch einen Sandsack ins Badezimmer gehängt.

Putin darf natürlich nicht zurueckstehen, denn er soll als hoher Judo-Dan-Grad eine Trainingspuppe zur Verfügung gestellt bekommen.

Ja, wie man sieht ist an alles gedacht und die Steuerzahler freuen sich als Gastgeber auf ein gutes Gelingen.

Nun noch ein Wort zu den Demonstranten: Natürlich sollt ihr demonstrieren, aber bitte so, dass ihr wie beim Fußball die Wichtigkeit dieser Veranstaltung untermauert.

Aber wehe ihr macht etwas Gewalttätiges. Dann gibt es Haue und ihr kommt bei schmaler Kost ins Gefangenlager und werdet umerzogen!

Selbstverständlich werden die Kosten Euch dafür persönlich berechnet.

Wo kommen wir dahin, unnütze Steuergelder durch Einsatzkosten für Euch zu verschleudern. Und merkt Euch: Ruinen ruinieren!

Und jetzt noch eine Botschaft an den von der NATO zu verehrten Herrn Erdogan: Lassen Sie ihre Schläger zu Hause.

Andernfalls wird die Hamburger Polizei den noch verehrteren Herrn Trump einmal zeigen, wie man solche Fälle auf St. Pauli regelt!

Diskriminierung durch Bestellung eines “Negerkusses” in der Kantine?

Dienstag, 27. Juni 2017

Ein Mitarbeiter der Firma “Thomas Cook” bestellte in der Betriebskantine bei einem aus Kamerun stammende Mitarbeiter “provokativ” einen “Negerkuss” Darauf hin kündigte der Arbeitgeber dem Mitarbeiter fristlos.

Die Sache kam vor Gericht und das AG Frankfurt widersprach der fristlosen Kündigung mit der Begründung, dass bei einem langjährigen Mitarbeiter, der sich bisher nichts weiter zu Schulden kommen gelassen hat, auch eine Abmahnung gereicht hätte.

Anmerkung: Wenn ein Böhmermann im ZDF vor einem Millionenpublikum Erdogan mit übelsten Parolen beschreibt, dann ist das Satire (Spott) und im Rahmen der Kunstfreiheit gedeckt.

Die Tatsache, dass der Kameruner keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt hat spricht Bände. Vielleicht hätte das dafür zuständige Amtsgericht das Amtsgericht dann ja auch Beispiel aus der Politik heranziehen können. denn dort wird häufig straflos über “Rattenfänger” und “Volksverdummung” das große Wort geschwungen.

PS. Die Süssspeise “Negerkuss” in “Schockokuss” vom Hersteller unbenannt.

Einreisestopp: Trump blamiert untergeordnete Richter

Dienstag, 27. Juni 2017

Was haben sie nicht alles versucht, um Trump von seinem Vorhaben abzubringen, um bestimmte Menschen aus muslimischen Ländern nicht in die USA einreisen zu lassen.

Aber Trump ist ein Steher und aufgeben ist ein Fremdwort für ihn.

Der Oberste Gerichtshof hat in einem vorläufigen Urteil bestätigt, dass der Präsident das Recht hat, unter bestimmten Voraussetzungen per Dekret die Einreise für Personen aus festgelegten Ländern zu verweigern.

Zwar ist dieses ein Urteil nur vorläufig gültig, ab im Oktober werden die Richter über diese Frage endgültig entscheiden. Und wenn man schon als Präsident nach der US-Verfassung über Drohnen unbeteiligte Menschen töten lassen darf, warum nicht auch vieleL eute davon abhalten, in den USA, möglicherweise politische Attentate zu verüberen!

Ergebnis. Bisher 4:3 für Trump

Anmerkung:
Es verstößt auch nicht gegen die US-Verfassung, denn die betroffenen Bürger können ja den Rechtsweg bestreiten und auch die Gerichte anrufen!

Vorsicht ist geboten – 28.6.2017

Dienstag, 27. Juni 2017

Good Day,

My wife and I have awarded you with a donation of $ 1,000,000.00 Dollars from part of our Jackpot Lottery of 50 Million Dollars, respond with your details for claims.

We await your earliest response and God Bless you.

Friedrich And Annand Mayrhofer.

Anmerkung: Die Urheber können es einfach nicht lassen. Erstveröffentlichung in 2016!