Archiv für April 2015

In Kürze 49: Morgen ist der 1. Mai – Der Tag der Arbeit

Donnerstag, 30. April 2015

Auch für mich gilt das und insofern komme ich erst am 4.Mai wieder zum Schreiben.

Der EuGH kippt missbräuchliche Klausel im Versicherungsvertrag für Verbraucher

Donnerstag, 30. April 2015

Mit Urteil v. 23.4.2015 – C 94/14- hat der EuGH klargestellt, dass ein Versicherungsvertrag die Funktionsweise der Versicherung transparent, genau und nachvollziehbar darstellen muss, damit der Verbraucher die wirtschaftlichen Folgen einschätzen kann.

Geklagt hatte ein Franzose, der einen Darlehnsvertrag mit einem Versicherungsvertrag abgeschlossen hatte. Dieser Vertrag sah vor, dass im Falle der Arbeitslosigkeit, der Versicherer die fälligen Raten übernehmen wurde. In diesem Fall lehnt der Versicherer “bedingungsgemäß” ab. Darauf hin ging der Kunde gegen diesen Vertrag vor.

In seiner Begründung wies der EuGH darauf hin, dass bei solchen Verträgen, der Verbraucher nicht die gleiche Aufmerksamkeit in Bezug auf den Versicherungsvertrag schenken würde und bei intransparenten Klauseln nicht dienliche Aufmerksamtkeit wegen des Unfanges der abgedeckten Risiken walten lassen würde.

Anmerkung: Wer als Kreditgeber gleichzeitig einen Versicherungsvertrag anbietet, der den Umfang einer Existenzabsicherung hat, der muss auch dafür sorgen, dass der Versicherer leicht verständliche Bedingungen dem Vertrag zu Grunde legt.

Insofern haben hier Kreditgeber und Versicherusunternehmen eine Schicksalgemeinschaft geschlossen. Da aber der Versicherer die Deutungshoheit über seine Bedingungen hat, muss er auch die Lasten dafür tragen.

Im Übrigen hat der EuGH klar zwischen Verbraucher und Gewerbetreibenden unterschieden. Hierbei ging es um die Richtlinie für rechtsmissbraeuchliche Klauseln, die nicht für Arbeitnehmer gilt.

Mit anderen Worten: Wer ein Auto verkauft, muss auch für die Verkehrssicherheit bei Arbeitnehmenrn sorgen

In Kürze 48: der Zeichner von Charlie Hebdo erklärt….

Donnerstag, 30. April 2015

Entsprechend einer Meldung der Zeitung Saudi Gazette hat der Zeichner von CH verlauten lassen, dass er keine Karikatur vom Propheten Mohamed mehr zeichnen wird.

Anmerkung: Leider ist noch nicht bekannt, warum er zu diesem Entschluss gekommen ist. Wenn er CH folgerichtig handelt, muss er entlassen werden. Allerdings muss man ihn wegen seiner Beweggründe anhören!

Für Merkel ist bald Endstation!

Donnerstag, 30. April 2015

Aufgrund ihres Schweigens weiß man, nicht inwieweit sie für die Rechte der BR Deutschland eingetreten ist und warum sie den USA soviel Macht über unser Land einräumte. Offensichtlich hat sie mehrmals die Interessen unseres Staates wissentlich gegenüber den Interessen der USA an die zweite Stelle gestellt. Dafür ist sie aber nicht gewählt worden. Und dieses Händeln wird von keinem Gesetz gedeckt!

Die einzige Behörde in diesem Machtspiel, die ihre gesetzesmaessige Aufgabe in Sinne der Interessen der BR Deutschland wahrgenommen hat, ist der BND, der Bundesnachrichtendienstdienst. Seine Mitarbeiter haben mehrmals die Verantwortlichen aus den Monisterien über den Missbrauch bei der Datensammlung durch die NSA gewarnt und nichts passierte.

Ein deutscher Verfassungsrichter vertritt die Meinung, wonach der Staat nichts machen darf, wofür es kein Gesetz gibt. Recht hat er! Das Frankreich und Luxemburg ausspioniert über den BND und die Daten an die NSA weitergegeben werden dürfen, ist durch kein Gesetz gedeckt.

Das deutsche Unternehmen mit gültiger Hilfe des BND ausspioniert werden, um die Herrschaft der USA über deutsche Patente zu bekommen, ist auch durch kein Gesetz gedeckt. Das es trotzdem Beamte im BND gibt, die sich nur dem Gesetz verpflichtet fühlen und die Merkel-Regierung darüber in Kenntnis setzen, ist zwar eine Ausnahme, aber ein Lichtblick.

Man kann sich nicht des Verdachtes erwehren, dass Merkel dem Hochverrat sehr nahe gekommen ist. Normalerweise muss die Bundesstaatsanwaltschaft die Ermittlungen jetzt sofort übernehmen.

Es liegt auch der Verdacht nahe, dass die Öffentlichkeit die Nazi-Prozesse als Ablenkungsmanöver langgezogen serviert bekommt, um von den eigenen Verfehlungen besser ablenken zu können.

Merkel sollte unaufgefordert eine Eidesstattliche Versicherung abgeben, aus der hervorgeht, dass die Vorwürfe gegen sie haltlos sind.

FC Bayern ausgeschieden! Der Stern des Südens implodierte!

Mittwoch, 29. April 2015

Wenn man verloren hat, muss man besonders auf Fehlersuche gehen, damit diese nicht nocheinmal wiederholt werden können.

Den groessten Fehler hat der Trainer Guardiola gemacht als er sich dafür entschied Thiago anstatt Schweinsteiger aufzustellen. Nicht weniger schlimm ar die Herausnähme von Mueller in der zweiten Hälfte. Mueller ist eine “coole Rampensau” und er ist der beste Elfmeterschuetze, den die Bayernelf zur Zeit hat. Man kann sich nicht erinnern, wann er jemals einen Elfer verschossen hat.

Natürlich wurde die Bayernelf durch mehrere Fehlentscheidungen des Schiri Gagelmann benachteiligt, aber in einer anderen Aufstellung hätte sie diese Niederschläge aufgefangen.

Viel schlimmer sind die Verletzungen, die Lewandowski und Robben in diesem Spiel hinnehmen mussten. Robben fing einen Muskelfaserriss und Lewandowski einen Kieferbruch.

Die Borussen wussten ganz genau, dass sie dieses Spiel als unterlegene Mannschaft gewonnen hatten. Aber solche Siege sind die Sahne auf den Kaffee.

Hochmut kommt vor den Fall! Nicht vergessen sind die Sprüche gegen Eichin von Werder und das letzte von einem Greis aus dem Vorstand, Der mischte sich in das Privatleben von Klopp einmischte.

Beide Aeusserungen hatten den Sinn die sportlichen Gegner in ihrer Substanz zu zerstören. Vielleicht war dieses Spiel ein Hinweis und ein Wink, dass eine Hohe Hand es nicht will, dass man so mit seinen sportlichen Gegnern umgeht und deswegen die bessere Mannschaft verlieren lässt.

Noch ist nichts verloren und die Vorbereitung gegen Barcelona sollte sich von dieser Niederlage nicht beeindrucken lassen. Guardiola muss nur erkennen, dass sein Lieblingsspieler mitnichten der beste Spieler ist und sollte sich im Ernstfall mehr auf Mueller und Schwensteiger verlassen.

Eine unzureichende Aufklärung ist nicht schadensersatzfähig, wenn eine mutmassliche Zustimmung des Patienten nicht entkräftet werden kann

Mittwoch, 29. April 2015

Ein Patient begab sich in ein Krankenhaus, um sich eine Nabel-Hernie behandeln zu lassen. Diese wurde vom Krankenhausarzt nach Spitzy operiert. Nach dem Eingriff kam es zu einer schwerwiegenden Wundinfektion. Sie musste zweimal behandelt werden.

Danach klagte der Patient wegen unzureichender Aufklärung und verlangte wegen Nichteineinhaltung der Hygienevorschroften, Bewegungseinschränkungen und zusätzlichen Schmerzen ein Schmerzensgeld von € 5.000,– und einen Haushaltsführungsschaden von monatlich € 110,–.

Das OLG Hamm wies die Klage ab. Es bestätigte zwar die unzureichende Aufklärung, aber urteilte aufgrund eines vorliegenden medizinischen Gutachtens, in dem der Gutachter ausführte, dass es keine andere Möglichkeit für den Eingriff gab. Der Patient hätte auch bei mangelhafter Aufklärung diesem Eingriff zugestimmt. Jede Verzögerung hätte auch bedeutet, dass der Kläger nach kurzer Dauer größere Schmerzbeschwerden bekommen hätte. Aufgrund des hohen Behandlungsdruckes hatte sich der Arzt entschieden auch bei Kenntnis einer Wundinfektionsmöglichkeit diesen kleinen Eingriff. durchzuführen.

Anmerkung: Hier hat der Arzt Glück gehabt, denn das Gericht hätte auch anders entscheiden können. Da aus dem Urteil nicht hervorgeht, ob herausgefunden worden ist, um welches Bakterium es sich handelte und das Gericht dazu keine Beweiserhebungen machte, kann man auch nicht sagen, ob es sich bei diesem Bakterium um ein Krankenhaus typisches handeln könnte. Offensichtlich lag auch kein Gutachten eines Hygienearztes vor.

Bei Komplikationen durch Infektionen muss man immer feststellen lassen, ob die Hygienevorschriften eingehalten worden sind. Andernfalls braucht man gar nicht erst zu klagen

Vorsicht ist geboten – 29.4.2015

Mittwoch, 29. April 2015

“After several attempts to reach you on phone, I deemed it necessary and urgent to contact you via your e-mail address and to notify you finally about your outstanding compensation payment of $1,859,000.00 USD USD by the UN-HABITAT.

Please contact UPS Delivery Service with your name, resident address and your direct telephone number for the delivery of your cashier check.

United Parcel Service (UPS)
Contact Name: Ade Johnson
E-mail: upscourierltd@qq.com

PS: Take note that you will pay a Claimant/handling fee of $97 USD.

Thanks for your attention

Flanagan Mark
Program Manager
United Nations Human Settlement Programme
Disclaimer: This communication may contain Heald College confidential and proprietary data. This message is intended only for the personal and confidential use of the designated recipients named above. If you are not the intended recipient of this message you are hereby notified that any review, dissemination, distribution or copying of this message is strictly prohibited. In addition, if you have received this message in error, please advise the sender by reply email and delete the message. ”

Anmerkung: Bei diesem “Angebot” denken die meisten, was man verlieren kann und einigen ist der Einsatz von $ 97,– die Sache wert. Und wenn das 1000 Menschen in Deutschland machen, dann haben die Initiatoren $ 97.000,– erlöst. Und das ohne großen Aufwand.

Das Urteil im Fall MH 17

Dienstag, 28. April 2015

Grundlage: Die NDR-Reportage vom 27.4.2014 im Ersten und die Wikipedia-Dokumentation v. 28.4.2015

Am 17.4.2014 wurde eine Boeing 777 der Malaysia Airways MH 17 in der Ostukraine in rund 10.000 mtr. Höhe durch eine Vuk-Rakete getroffen und abgeschossen. Die Trümmer der völlig zerfetzten Maschine wurden in einem weiten Umkreis gefunden und teilweise geborgen. Die Maschine war auf dem Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur/Malaisia. Dabei starben 298 Menschen, überwiegend Niederländer, aber auch 4 deutsche Staatsbürger. Die persönlich Verantwortlichen wurden bisher nicht ermittelt!

Danach wurden folgende Möglichkeiten der Täterschaft ins Auge gefasst:

1. Möglicher Raketen-Abschuss durch die Separatisten
2. Möglicher Raketen-Abschuss durch das russische Militär
3. Möglicher Raketen-Abschuss durch das ukrainische Militär
4. Möglicher Abschuss durch ein ukrainisches Kampfflugzeug

zu 1: Die Separatisten hatten zu keiner Zeit eigene VUK-Raketenbatterien. Sie haben auch keine Batterien von den Ukrainern erbeutet und außerdem hat der Befehlshaber der Separartisten diesen Vorwurf vehement bestritten.
zu 3. Aufgrund der militärischen Lagen hatten die Ukrainer schon vor längerer Zeit ihre Raketenbatterien zerstört, um einen Zugriff durch die Separatisten wirkungslos machen zu können. Das wurde auch mittelbar durch das russische Militär bestätigt.
zu 4. Es wurde durch das russische Militär behauptet, dass ein Erdkampfjäger SU 25 in der Lage gewesen sei, die Boeing abschießen zu können. Dem hat der Konstrukteur der SU-Maschinen widersprochen

zu 2. Es wurde nachgewiesen und nicht bestritten, dass das russische Militär schon 2 Wochen vor dem Abschuss Raketenwerfereinheiten an die Grenze zur Ostukraine beordert hatte. Darunter fiel auch der Raketenwerfer 3 2 der nachweislich die Grenze zur Ukraine überschritten hatte. Das russische Militär war sehr um die Aufklärung dieses Abschusses bemüht und präsentierte mehrere Möglichkeiten, insbesondere, den Abschuss durch einen ukrainischen Erdkampfjäger. All diese Möglichkeiten wurden aber eindrucksvoll widerlegt. Allein die Tatsache mit der Behauptung, dass die Maschine auch durch starkes Maschinengewehrfeuer zerstört wurde, ist lächerlich. Es bleibt also die russische VUK-Rakete, die der der Auslöser des Absturzes war. Andere Raketenteile eines anderen Hersteller wurden bisher nicht gefunden.

Aber auch wenn die persönlich Verantwortlichen nicht ermittelt werden konnten, bleibt die Haftung des Staates aus dessen Herrschaftsbereichs die Rakete kam und das ist die Russische Förderation. Russland kann sich nur aus der völker- und zivilrechtlichen Haftung befreien, wenn es dafür beweisbare Gründe gibt. Bisher hat Russland aber nicht über diese Dinge etwas mitgeteilt. Und auch wenn es die wahren Täter kennt, dann haftet es trotzdem, weil es in eine Mittäterschaft kommt, in dem es die wahren Täter deckt.

Insofern muss sich Russland seiner Verantwortung stellen und die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen, die Geschädigten zu entschädigen. Der Ukraine trifft aber ein erhebliches Mitverschulden, weil es den Luftraum nicht für den Überflug sperrte.

Aber auch die deutsche Regierung, vertreten durch das Außenamt, hätte schneller reagieren können, denn der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hatte das Außenamt gewarnt und trotzdem flog zwei Tage vorher eine Lufthansamaschine dieselbe Route. Die Warnung des BND soll aber nicht an die betroffenen Fluggesellschaften weitergegeben worden sein.

Nicht sehr menschenfreundlich verhält sich die Malaysia Airways und der malaiische Staat. In dem Fernsehbericht klagte z.B. die Witwe des Flugzeugführers darüber, dass die persönliche Unfallversicherung nicht bezahlt, weil Kriegsereignisse von der Deckung ausgeschlossen sind. Der Nachweis darüber, dass ein Kriegsereignis diesen Absturz verursachte, ist bisher noch nicht erbracht worden. Und insofern wäre die Leistung fällig. Sowohl die Malaysia Airways als auch der malaiische Staat könnten die Versicherungsleistung vorstrecken und wie aufgezeigt geltend machen. Aber eine Frau mit 2 Kindern einfach in Stich zu lassen, ist nicht in Ordnung.

Im Namen des Rechtes auf Gerechtigkeit, des Anstandes und der Fairness sollten die Beteiligten endlich einmal alle Karten auf den Tisch legen und einen fairen Ausgleich anstreben.

Vorschau zum DFB-Pokal FC Bayern München gegen Borussia Dortmund

Dienstag, 28. April 2015

Dass die Bayernverantwortlichen vor diesem Spiel nicht so ganz sicher sind, dass die Bayernelf dieses Spiel gewinnen würde, erkennt man an der Äußerung eines Vorstandsmitgliedes, der behauptete, dass Dortmunds Trainer eine Liebschaft gehabt haben soll, was er allerdings später wieder zurechtrückte. So etwas kam man unter der Rubrik “psychologische Kriegsführung” abbuchen.

Es gibt bestimmte Dinge, die macht man einfach nicht, auch wenn man schon im hohen Alter ist. Vielleicht hatte er nur in seinem hoher Alter vergessen, dass die Bayernelf am letzten Sonnabend Deutscher Fußballmeister geworden ist. Das Ganze hat natürlich ein Gutes, denn jetzt wissen wir, dass der Trainer von Borussia seine Frau immer noch liebt.

Zum Sport selber: Die Borussia ist ein wenig erstarkt und kommt nicht als Opfermahl nach München. Allerdings wird sie Robben wieder auf dem Spielfeld finden und wenn es darauf keine Antwort gibt, dann muss sie sich mehr als sputen. Auf der anderen Seite gilt Schweinsteiger als überflüssig, weil er dem unverzichtbaren Thiago Platz machen muss. Oder mit anderen Worten ausgedrückt: Für ihn ist nur noch auf der Ersatzbank ein Platz vorgesehen. Und diese neue Situation bringt natürlich viel “Ruhe” in die Mannschaft.

Mein Tipp: 2:0 für die Bayernelf

Hinweis: Dieses ist nur ein Tipp und wer darauf setzt, kann seinen Einsatz ganz oder teilweise verlieren

Vorsicht ist geboten 28.4.2015

Dienstag, 28. April 2015

“Re: Von Rose Kouame,
Ich bin Rose Kouame von Abidjan Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) .Ich bin 22 Jahre altes Mädchen, ein Waisenkind, meine Eltern sind gestorben, aber ich habe in einer Bank hier zu € 5.200.000.00 (fünf Millionen zweihundert Tausend Euro), die ich geerbt von meinem verstorbenen Vater geliebt Michel Kouame.

Ich möchte den Fonds in Ihrem Land mit Ihrer Zustimmung, Zusammenarbeit, Unterstützung, Rat und Hilfe zu investieren.
Zweitens auf Ihre uneingeschränkte Zustimmung mit mir arbeiten zu diesem Zweck, freundlich zeigen Sie Ihr Interesse, indem Antwort zurück zu mir, so dass ich Ihnen liefern
die erforderlichen Informationen und die Einzelheiten, wie Sie weiter vorgehen. Ich bin bereit, 25% Gesamtgeldbetrag, um Sie über die endgültige Übertragung der Geld auf Ihr Bankkonto anbieten.
Meine besten Grüße an Sie und Ihre Familie.
Ich brauche Ihre Beratung.
Vielen Dank,
Rose Kouame”

AWRose! Für ein 22-jähriges Waisenkind kannst du ein erstaunlich gutes Schriftdeutsch! Aber ich möchte Dir nicht helfen, weil zuviel Geld für ein junges Mädchen den Charakter verdirbt und Du dein Leben erst noch erleben darfst!: