Archiv für Januar 2014

PIP: OLG Zweibrücken entlastet den TÜV Rheinland

Freitag, 31. Januar 2014

Nach Auffassung des OLG hatte der TÜV nur die Aufgabe das Qualitätssystem zu prüfen und ob die Implantate nach den Europäischen Richtlinien hatten verkauft werden dürfen. Von dem Prüfauftrag waren die Beschaffenheit und die Qualität ausgenommen. Diese Aufgabe hätten die französischen Behörden uebernehmen muessen. Deswegen bestand auch keine Garantenpflicht bzw. auch keine Schutzpflicht zugunsten Dritter.

Anmerkung: Zwischen der deutschen und der französischen Gerichtsbarkeit gibt es erhebliche Auslegungsunterschiede. Die Franzosen sehen grosse Versäumnisse in Bezug auf den Pruefauftrags, den der TÜV zu erfüllen hatte.
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Sie vergessen aber, die Pflichtverletzung ihrer eigenen Behörden. Sie haben die Aufgabe, die Beschaffenheit und Herstellung des Gels zu prüfen. Sie hätten diesen Auftrag auf an den TÜV weitergeben können, was sie aber nicht gemacht haben.

Sie entschlossen sich, nichts zu machen.

Das CE-Siegel ist eine Art Warenpass. Dieser beruht im wesentlichem auf den Angaben das Herstellers. Für den Verkauf ist es aeusserst wichtig, dass glaubwürdige Namen das Produkt begleiten und damit den Eindruck der Serioesitaet vermitteln. Der deutsche TUEV Rheinland ist so eine Einrichtung.

Im Grunde hat der europäische Gesetzgeber diese Sache zu verantworten, weil er für keine staatliche Kontrolle zwingend sorgte. Wer solche laschen Auflagen macht, muss sich nicht wundern, dass der Missbrauch Einzug in die Fabrikation hält.

Die Geschädigten jetzt durch die Gerichte zu schicken, um in jahrelanger Arbeit für ihr Recht kämpfen zu müssen, ist die nächste Ungerechtigkeit.

FC Bayern: Knapp gewonnen, ist auch gewonnen

Donnerstag, 30. Januar 2014

Mit einem 2:1 behielt die Bayerelf die Oberhand. Der VfB Stuttgart kämpfte lange Zeit auf Augenhöhe und ging sogar mit 1:0 in Führung. In der zweiten Halbzeit konnte die Bayernelf ausgleichen und dann in der letzten Minute das Spiel noch drehen.

Bei einigen Mannschaften kann man die Uhr stellen: Sie können noch so gut spielen und gehen trotzdem als Verlierer nach Hause. Und dazu gehört auch der VfB Stuttgart

Gysi wirft Merkel unterwürfiges Verhalten gegenueber den USA vor

Donnerstag, 30. Januar 2014

In der jüngsten Bundestagsdebatte über die NASA-Affäre hat Gregor Gysi Merkel ein unterwürfiges Verhalten vorgehalten. Anstatt ihm direkt zu widersprechen, hat sie diesen Vorwurf über sich ergehen lassen.

Stattdessen lässt sie sich von Herrn Obama einladen, um mit ihm über die NASA Aktivitäten zu sprechen, anstatt Obama zu einem ernsten Gespräch einzubestellen.

Anmerkung: Es scheint so, dass Merkel sich für nichts zu schade ist!

Malta verkauft Staatsbürgerschaften an reiche Ausländer

Donnerstag, 30. Januar 2014

Nach einer !eldung des Independent werden über eine britische Firma gewinnbringend für alle Beteiligten maltesische Staatsbürgerschaften verkauft.bDamit ist Malta ncht allein. Auch in den baltischen Staaten soll es diese Form der Einbürgerung geben.

Anmerkung: Dieses ist eine rechtsmissbraeuchliche Anwendung gegen den EU-Vertrag mit Bezug auf das Staatsbürgerrecht. Und was wird dagegen unternommen? Bisher ist nichts bekannt.Die jetzige EU entwickelt sich immer mehr zu einem Selbstbedienungsladen. Damit wird sie auch überflüssig. Wenn die deutsche Regierung nichts dagegen unternimmt, dann macht sie sich damt auch überflüssig und eidbrüchig.

Ukraine und Russland

Mittwoch, 29. Januar 2014

Der westliche Teil der Ukraine hat sich gegen Putins Russland erhoben und will nicht mehr von ihm unter seinen Bedingungen abhängig sein.

Seit Monaten demonstrieren die Westukrainer und mittlerweile fängt es auch im Osten an, dass sich die Bevölkerung gegen Putins Diktat stellt.

In Wahrheit geht es aber nicht um die Ukrainer, sondern um die Frage inwieweit die Russen die USA an ihren Pelz heranlassen.

Dieses Streben der Westallianz birgt die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland und dieser Krieg würde in der Hauptsache in Europa ausgetragen werden.

Das ist aber keine faire Lastverteilung zwischen den Partnern der Wetsallianz und insofern, müssen durch unsere Regierung klare Vereinbarungen getroffen werden, die einer militärischen Auseinandersetzung vorgreifen.

Insofern muessen die Bestrebungen der USA aus reinen Selbsterhaltungsgründen zurückgewiesen werden, ohne dabei
die Demokratiesierungsmassnahmen in der Ukraine zu stören.

Daher sind die USA aufzufordern, eine zweite Front im Osten an ihrer Westgrenze aufzubauen, wenn sie dafür einen Bedarf haben sollten.Ansonsten ist der Einfluss der USA in Europa klar zu beschraenken.

Die Russen haben ein ansehnliches Waffenpotential, welches sie zur Sicherung ihrer Interessen auch an ihrer. Ostgrenze stationieren könnten.

Zwischen Chrusschtschow und Kenedy hatte das gut geklappt. Die Russen zogen sich aus Kuba zurück und ein halbes Jahr später die USA aus der Türkei.

Russland und die Ukraine können Partner für die Europäer und USA sein. Sie sind kein Spielball für kriegerisches Zersetzungsspiele.

Wenn Klitschko und Unterstuetzer bis zur Beendigung der Olympiada nicht ihren Einfluss vergrößert haben, dann gehen in der Ukriane die Lichter aus.

Obama und Michelle

Mittwoch, 29. Januar 2014

Heute konnte man ein aussagefähiges Foto im Münchner Merkur sehen. Sie schaute ihn liebevoll und ergeben an und sein Gesichtsausdruck war nicht dazu angetan, ihre Gefühle für ihn zu erwidern. Im Gegenteil fast als selbstverständlich nahm er ihre Huldigung hin, ohne ihr ein Gefühl der Zuneigung zu erwidern.

Ja, es laesst sich nicht mehr verbergen, dass das Eheschiff der beiden
am Sinken ist. Die Berichte darüber häufen sich und das scheint kein Zufall zu sein.

Als letztes Beispiel dafür kann man sein Auftreten bei Mandelas Beerdigung ansehen. Da schäkert Obama während der “Trauerfeier” mit der dänischen Ministerpräsidentin herum und lässt Michelle auf der Tribüne “im Regen” im Regen stehen.

Vielleicht hat die Ministerpraesidentin ihn an seine Mutter erinnert!

Wie es bei beiden im Inneren aussieht, weiß keiner! Aber wenn man ein schlechter Schauspieler ist, dann sollte man auf solche Dinge verzichten.

Was wird sich entwickeln, wenn Hollande anlässlich seines Staatsbesuches bei Obama seine Juliet mitbringt?

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Transatlantisches Freihandelsabkommen von Nutzen?

Mittwoch, 29. Januar 2014

Über dieses Abkommen ist schon viel geschrieben und geredet worden. Die Positionen sind noch weit auseinander. Solange aber die NASA in Europa gezielte Wirtschaftsspionage betreibt, um sich damit einen Verhandlungsvorteil zu verschaffen, brauchen wir auch nicht miteinander verhandeln.

Das Freihandelsabkommen ist für die USA wichtiger als für Europa.
Die neuen Maekte liegen vor Europas Haustuer und das bedeutet, niedrigere Transportkosten.

Selbstverständlich sind die USA nicht auszusperren, aber solange sie so mit uns umgehen, so lange haben sie hier nichts als “ehrliche Partner” zu suchen.

Wenn die USA meinen, sie könnten mit ihrer Waffentechnik und -Macht einen Bonus bekommen. Dann haben sie sich verschätzt.

Europa ist schon lange in der Lage, eine gleichwertige Waffentechnik anzubieten.

Mit ihrem Verhalten fordern sie geradezu, insbesondere Deutschland und Frankreich dazu heraus, noch mehr Waffentechnik zu produzieren als es notwendig wäre.

Die USA müssen einfach begreifen, dass das Kerneuropa keiner ihrer Diener ist. Sie müssen das Kerneuropa als gleichwertigen Partner anerkennen und auch die Werte in Bezug auf die soziale Bevölkerungsversorgung Rücksicht zu nehmen.

Der reine Kapitalismus ist nichts weiter als der Eintritt in eine Diktatur, die ohne Sozialverantwortung ist.

Erst wenn die USA über die NASA aufgehört haben, in Europa zu spionieren, erst dann kann man darüber nachdenken, wie ein solches Abkommen gestaltet werden sollte.

Dafür Bedarf es einer öffentlichen Entschuldigung und Reue mit einem ausreichendem Schadensersatzangebot und einer Bürgschaft für weitere Fälle.

Im Übrigen sind die NASA-Aktivitaeten ebenso vorsorglich zu behandeln, wie die US-Gerichte, die Fouls der europäischen Firmen behandelt haben.

Vorschau: VfB Stuttgart gegen FC Bayern

Mittwoch, 29. Januar 2014

Das Spiel wird davon leben, wie schnell die Bayernelf die Stuttgarter eintütet.

Obwohl Ribéry und Robben nicht mitspielen, ist der Bayernkader so stark, dass es keine Schwierigkeiten geben wird, für einen fast gleichwertigen Ersatz zu sorgen.

Wenn Stuttgart nicht mit starkem körperlichen Einsatz gegenhaelt, wird es schon in der ersten Halbzeit 2:0 für die Bayernelf stehen.

Mein Tipp: 3:1 für die Bayernelf.

Hinweis: Dieses ist nur ein Tipp und wer darauf setzt, kann seinen Einsatz ganz oder teilweise verlieren.

Warum musste fast 100 Jahre Deutschland seine Strafen aus dem Versailler Vertrag bezahlen

Dienstag, 28. Januar 2014

Im November 1918 legte die Kaiserliche Deutsche Armee die Waffen nieder, weil sie davon ausging, dass der 14. Punkte-Plan von US-Präsident Wilson Gegenstrand der Friedens-Verhandlungen würde.

Es kam nicht so! Im Versailler Vertrag wurde Deutschland gezwungen, 1 Drittel seines Staatsgebietes abzutreten und Kolonien den Kriegsgegnern zu überlassen sowie Reparationszahlen an die Alliierten zu leisten.

Weiterhin erkannte Deutschland die alleinige Kriegsschuld an.

Anmerkung:

Der Versailler Vertrag ist der Grundstein zum 2. Weltkrieg geworden. Am ersten Weltkrieg war das Deutsche Kaiserreich beteiligt, aber trug auch nicht die Alleinschuld. Es war am Krieg mitbeteiligt, aber offiziell erklärten die Alliierten 1914 dem Deutschen Reich den Krieg. In manchen Dingen mag sich das Deutsche Kaiserreich ungeschickt verhalten haben, aber auf die Verliererstrasse kam es erst als die US-Amerikaner 1917 zu Gunsten der Alliierten aus eigenem Gewinnstreben daran teilnahmen.

Der weitere Werdegang ist bekannt. 1945 war mit dem 2.Weltkrieg für Deutschland Schluss und die Alliierten verzichteten darauf, weitere noch einschneidenere Maßnahmen zu ergreifen, z.B. die Umsetzung des Morgentauplanes.

Trotzdem blieben sie bei ihrer Forderung, dass die Reparationszahlungen aus dem 1. Weltkrieg weiter bedient werden müssen. Diese Forderung hat Deutschland bis auf den letzten Tag erfüllt.

Aufgrund des jetzigen Wissens um die damaligen Umstände müsste das Buch der Geschichte neu aufgeschlagen werden. Deswegen sind zunächst einmal die Deutschen zu hören, warum sie es veranlasst hatten, den Versailler Knebelvertrag weiter zu erfüllen und auf der anderen Seite, sind die ausländischen Personen zu befragen, warum sie wider besseres Wissen, das Geld angenommen haben?

Vorab wäre aber auch unsere Bevölkerung zu befragen, ob sie einfach einen Schlussstrich ziehen will? Bevor sie jedoch darüber entscheidet, müssten sämtliche Tatsachen die zum Kriegsausbruch führenden Umstände aller am 1. Weltkrieg beteiligten Staaten auf den Tisch kommen.

Schlicht gefragt: Kann man so mit Menschen, die zukünftig zusammenarbeiten sollen und wollen, umgehen? NASA ist ein schönes Beispiel dafür, dass es so nicht mehr weitergehen kann.

Die Blutspur der “Sportverbände” wird immer länger

Dienstag, 28. Januar 2014

Sotschi – Brasilien – Katar stehen nunmehr als Zeichen für unsinnige Menschenopfer dar.
Nicht nur dass schon viele Bauarbeiter ihr Leben lassen mussten oder verletzt wurden, nein, in jedem Fall sind auch die Menscherechte unisono mit Füßen getreten worden und haben unsägliches Leid über die Beteiligten gebracht.

Grund dafür ist nicht der Sportwettkampf an sich, sondern die Möglichkeit, durch den Sport sehr viel Geld zu verdienen zu können und zu wollen. Und dafür scheint jedes Mittel recht zu sein.

Es sieht so aus, als würden die Sportverbände nicht mehr Herr ihrer eigenen Interessen und nicht mehr in der Lage sein, wirksam gegenzusteuern.

Es liegt daher an den Verbrauchern und ihren Einrichtungen, diese Missstände zu stoppen.

Eine Möglichkeit läge z.B. darin, dass die in Deutschland gekauften Fernsehrechte wegen der Beteiligung der Sportverbände an Verbrechen gegen die Menschlichkeit wieder zurückgegeben werden oder die Veranstalter versprechen und mit Bürgschaften hinterlegen müssen, dass die bisherigen Opfer entschädigt werden und es zu keinen weiteren Vorkommnissen kommt.

Wenn die beteiligten Sportverbände das nicht zügig auf die Reihe bekommen, dann müssen
sie eben nur in der zweiten Reihe antreten.

Sie können sich ja ein Beispiel an der Ausrichtung der Olympiade in London nehmen.
Da wurde alles sauber ausgerichtet.