Archiv für Mai 2013

Jeder braucht sein Labor

Freitag, 31. Mai 2013

Rußland stattet die syrische Armee mit neuen Kampffliegern und Flugabwehrraketen aus. Es sind zwar keine großen Stückzahlen, aber die Flieger und Raketen reichen aus, um ihre Qualität und Eignung im Ernstfall prüfen zu können.

Das Waffenerprobungslabor liegt zur Zeit im Nahen Osten und die sich daran abüben können, sind die im Nahen Osten gelegenen Staaten. Unsere Bundeswehr wird höchstwahrscheinlich auch mit ihren Flugabwehrraketen beteiligt sein, die an der türkisch-syrischen Grenze postiert sind.

Robert Bales und Barack Obama – oder das Recht wird mit zweierlei Mass gemessen

Freitag, 31. Mai 2013

Während seines Einsatzes in Afghanistan hatte Bales in der Provinz Kandahar 16 Menschen getötet und weitere verletzt. Bei den Opfern handelte es sich überwiegend um Frauen und Kinder.

Für diese Tat hätte er zum Tode verurteilt werden können. Jetzt ist es seinen Verteidigern gelungen, mit der Staasanwaltschaft einen Handel zu seinen Gunsten abzuschließen.

Für ein Geständnis bekommt er eine lebenslange Haftstrafe, vielleicht mit vorzeitiger Entlassung wegen guter Führung. Die Angehörigen der Opfer hatten die Todesstrafe gefordert.

Obama, der den Oberbefehl für den Einsatz von Drohnen weltweit hat, wird ein solches Verfahren nicht in Frage kommen. Bei fast jedem Drohneneinsatz werden meistens auch unbeteiligte Menschen zu Opfern, weil man nicht ganz genau einschätzen kann, ob die Zielperson allein getroffen wird.

Das bedeutet, dass Obama es billigend in Kauf nimmt, dass unschuldige Opfer beim Einsatz seiner Drohnenwaffen gibt. Wer aber den Tod unschuldiger billigend in Kauf nimmt, handelt bedingt vorsätzlich. Wer darüber hinaus massenweise unschuldige Menschen tötet, obwohl er das verhindern könnte, der gehört genauso vor Gericht.
Mit Sicherheit sind auf diesem Wege merhr als hundert von Menschen ins Jenseits befördert worden.

Vor ein paar Tagen hat er die Regeln für den Einsatz dieser Drohnen verändert, um die viele mögliche, zukünftige und unschuldige Menschen zu schonen. Das ändert aber nichts daran, dass die Opferliste jetzt schon lang genug ist und er dafür die Hauptverantwortung trägt.

Um im strafrechtlichen Sinne zu urteilen, werden die Absichten erforscht und bewertet. Mord aus niederen Gründen wird härter verurteilt als Tatschlag im Affekt.

Wenn man ihn aber nicht vor Gericht stellt, dann ist das eine Strafvereitelung im Amt und keiner weiß so ganz genau, warum die US-Staatsanwälte auf diesem Auge blind sind. Aber eines wird nicht verhindern können, nämlich das Leben danach!

Und bisher hat er auch noch nicht gesagt, warum notgedrungen Unschuldige sterben müssen und aus welchem Recht sich das ableiten läßt. Vielleicht sollte er einmal die Gründe für sein Handeln erklären!

Wer´s glaubt, wird selig! Die Finten im Wahlkampf

Freitag, 31. Mai 2013

Quelle Handelsblatt:

“Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit der Euro-Rettungspolitik – und die wichtigste Person, EZB-Präsident Mario Draghi, will nicht erscheinen. Dagegen regt sich nun offener Widerstand. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat einen deutlichen Brief an Draghi geschrieben, den wir in unserer heutigen Ausgabe dokumentieren. Es geht in dem Schreiben nicht um den Euro. Es geht um Respekt gegenüber dem höchsten deutschen Gericht.”

Anmerkung und Hinweis für Steini:
Hier wird etwas unter falscher Flagge verkauft. Die Bundesregierung unternimmt alles, um dieses Thema nicht in den Bundestagswahlkampf zu bekommen.

Grund: Die neue Partei “Die Alternative für Deutschland”. die würde nämlich Draghi und die Ausführungen der Bundesregierung als gefundenes Fressen genüsslich zum Wahlkampfthema machen und das würde ziemlich viele Stimmen kosten und die Wiederwahl der Regierung erheblich gefährden.

Also macht Draghi den “bösen Buben”, dass Verfassungericht behält eine weiße Weste, in dem es bei dieser “Verzögerung” behaupten kann, ohne Draghis salbungsvollen Worte zu diesem Thema nicht in angemessener Zeit entscheiden zu können und die FDP und Brüderle finden ihr Himmelreich und können noch hoffen, die 5%-Hürde zu überschreiten.

PS. Wenn “Mutti” wollte, dass Draghi antritt, dann wird er kommen! Oder er müßte selber neues Geld drucken! Es geht nicht um Respekt für ein deutsches Gericht, sondern um Macht und -Erhalt. Warum sollte nun gerade Draghi Respekt vor einem deutschen Gericht haben?

Vorsicht ist geboten – 31.05.2013

Freitag, 31. Mai 2013

“Hello,

We are pleased to inform you again of the result of the Internet Draws. All email addresses entered for this promotional draws were randomly inputted from an internet resource database using the Synchronized Data Collective Balloting Program.
This is our second letter to you. After this automated computer ballot,your email address was selected in Category A with Ref Number: GTL03-2013 and E-Ticket Number: EUB/8974IT,this qualifies you to be the recipient of the grand prize award sum of wo Million, Five Hundred Thousand United States Dollars.
The payout of this cash prize to you will be subject to the final validations and satisfactory report that you are the bona fide owner of the winning email address. In line with the governing rules of claim, you are required to establish contact with your designated claims agent via email or telephone with the particulars below:
Name: Mr. Samuel Trotti, Tel: +39 3888146161 and Email: tsam.info@yahoo.it
You may establish contact with the Enquiry Officer via the e-mail address above with the information’s necessary:
Name:, Address:, Phone:, Cell Phone:, Email:, Alternative Email:, Occupation:, Ref Number and E-Ticket Number.

Regards,
Grande Michael”

Anmerkung: Almählich werden diese Leute schmerzensgeldpflichtig!

Hinsweis in eigener Sache – 29.5.2013

Mittwoch, 29. Mai 2013

Morgen ist für mich ein Reisetag und daher wird es zu keiner nennenswerten Tätigkeit kommen.

Wer haftet? Explosion in einem Lebensmittel verarbeitenden Betrieb

Mittwoch, 29. Mai 2013

Folgenden Leitsatz hat das Hessische Landesarbeitsgericht am 2.4.2013 vorgegeben: Ein Selbstständiger, der praktisch nur für
einen Auftraggeber tätig ist, muss wie ein Arbeitnehmer behandelt werden, der für einen durch “Selbstständigen” verursachten Schaden
verantwortlich ist.

Der Fall: Der Feuerversicherer hatte gegen den Auftragnehmer Regress genommen, weil dieser grob fahrlässig einen Funkenflug
verursachte, der zum Brandschaden in Millionenhöhe führte.
Aufgrund der eindeutigen Beschäftigung vertrat das Gericht die Auffassung, dass der Selbstständige wie ein Arbeitnehmer zu behandeln ist und
verneinte die weitergehende Haftung. Der Schlosser musste deswegen nur € 17.000,– -insgesamt drei Monatgehälter- für den entstandenen
Millionenschaden bezahlen.

Für den Feuerversicherer besteht noch die Möglichkeit, in die Revision beim Bundesarbeitsgericht zu gehen.

ANMERKUNG: Der Selbstständige wird in diesem Fall wie ein Scheinselbstständiger behandelt. Das könnte aber zur Folge haben,
dass der Feuerversicherer die Meinung verteten kann, von der Regulierung des Schadens abzusehen, weil die Beschäftigung von Scheinselbstständigen
gegen die bestehenden Gesetze verstößt und somit er diese Gesetzte nicht unterlaufen darf, wenn er diesen Schaden für seinen Versicherungsnehmer
reguliert. In Übrigen ist grob fahrlässiges Verhalten zumindest auch ein Grund für den Feuerversicherer, den Schaden zu quoteln, wenn man von den
Grundsätzen der Repräsentantenhaftung ausgeht.

Für die optimale Vertragsgestaltung sollten Besondere Bedingungen für solche Möglichkeiten eingeführt werden, denn ansonsten könnte es passieren, dass der
Auftraggeber und Versicherungsnehmer allein auf den Schaden sitzenbleibt.

Die SAPV – Die spezialisierte ambulante Palliativ-Versorgung oder nur sterben müssen sie noch allein!

Mittwoch, 29. Mai 2013

Wenn der Mensch von einer Krankheit überwältigt wird und das voraussichtliche Ableben nur noch eine Frage der Zeit ist. Dann wird es auch teileweise unter stärkster
Schmerzbelastung stattfinden. Um den Patienten einen würdevolles Ableben zu erleichtern, werden hochdosierte Schmerzmittel eingesetzt. Darüber hinaus wird der Patient
mit psychologischer Begleitung auf das Unabänderbare vorbreitet.

Selbstverständlich ist das eine gute Heilmassnahme, die auch jederzeit vorgehalten werden sollte.

In der privaten Krankenversicherung gibt es bei den wenigsten Volltarifen – Ausnahme: Standard- und Basisitarife- eine entsprechende vertragliche Regelung hinsichtlich
der Kostenübernahme. Soweit bekannt ist, haben nur drei private Krankenversicherer eine entsprechende, rechtsverbindliche Klausel zur Kostenübernahme in ihren Bedingungen.

Auf Kritik über diesen vertragslosen Zustand antwortete der PKV-Verband, dass in aller Regel die privaten Krankenversicherer diese Kosten erstatten
und meinte weiter, dass aus welchen Gründen auch immer, die Patienten in Hauptsache gut versorgt sind. diesem unklaren Rechtszustand kann ganz
einfach abgeholfen werden, wenn nämlich die privaten Krankenversicherer eine geschäftsplanmässige Erklärung abgeben würden, wonach die Patienten
einen Rechtsanspruch auf die SAPV hätten.

Auf einem völlig anderen Blatt stehen die “Dienstleistungen” der SAVP durch die beruflichen Leistungserbringer, bestehend aus medizinischer Pflegekraft, Seelsorger,
Psychologen und Sozialarbeiter. Diese Leute kosten im Team etwa € 250,– pro Tag. Und das ist eindeutig, gemessen am tatsächlichen Aufwand, zu teuer. Man wird
den Eindruck nicht los, dass diese Patienten zur Beute geworden sind und keiner bisher wirklich hinterfragt, ob diese Form der Bezahlung angemessen ist, weil man es
den unmittelbar beteiligten schwer vermitteln kann, dass auch hier ein übertriebenes, gewinnorientiertes Verhalten vorliegt. Und dort muss man den Hebel ansetzen.

Wie gesagt: “Wir begleiten Sie direkt bis zum Ableben und bis dahin, erleichtern wir Sie” könnte ein Werbespruch lauten
Heute ein Hospiz zu betreiben, ist aus geschäftlicher Sicht nicht die “schlechteste” Lösung.

Christian Wulff ist erblondet

Mittwoch, 29. Mai 2013

Anlässlich eines Konzertes dieser Tage bei Bruce Springsteen in Hannover wurde Wulff in der Bild mit seiner Nochehegattin abgebildet.
Seine Augen leuchten und es scheint, dass seine Zuneigung zu ihr noch nicht erloschen ist.
In diesen Fall hat auch die Natur verrückt gespielt. seine Haare erleuchten in einem blonden Glanz.
Normalerweise bekommt man graue Haare bei Ärger und Stress und das schien bei ihm auf der Fall zu sein.
Aber jetzt scheint die Natur über ihre chemischen Fähigkeiten, ihm ein Teil seiner Jugend wieder zurückgeben zu wollen
Tja, sein Glück scheint vollkommen: Der Ehrensold von € 200.000,– jährlich, mit Geldentwertungsausgleich
bis zum Lebensende ist gesichert und seine alte, neue Liebe sieht neben ihm auch nicht unglücklich aus.

Unsterblichkeit

Dienstag, 28. Mai 2013

Auch wenn man “unsterblich” ist, bedeutet dieses noch nicht, dass man von anderen ernährt wird.
Die Sterblichen meinen nur die virtuelle “Unsterblichkeit”!

Vorsicht ist geboten – 28.5.2012

Dienstag, 28. Mai 2013

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Anmerkung: Wer kein Roß und Reiter nennt, der hat andere Absichten
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