Archiv für April 2013

Vorschau: Real Madrid gegen Borussia Dortmund

Dienstag, 30. April 2013

Im heutigen Rückspiel liegen die Madrider 1:4 zurück. Das sie ein Spiel drehen können, haben sie gegen Mailand bewiesen und die Mailänder mit 4:0 nach Hause geschickt.

Aber Borussia ist nicht vergleichbar mit Mailand. Die Borussiaspieler haben Blut geleckt und wissen, dass sie vor der ganz großen Bühne des Weltfussballes stehen.

Sie werden kämpfen und haben das Glück gehabt, gegen Madrid schon einmal bestehen zu müssen. Das Bernabeau-Stadion wird bis zum letzten Platz gefüllt sein und die Madrider werden ihre Mannschaft voll unterstützen.

Ein frühes Tor gegen die Borussia wäre Wasser auf die Mühlen der Madrider. Aber die Borussia ist auch für jeden gefährlichen Konter gut.

Mein Tipp: 3:1 für Real

Hinweis: Dieses ist nur ein Tipp und wer darauf setzt, kann seine Einsatz ganz oder teilweise verlieren.

ESM-Vertrag! – Ist eine Untätigkeitsklage gegen das Bundesverfassungsgericht angemessen?

Dienstag, 30. April 2013

Einführung aus einem Beitrag eines Berichtes über die Auffassung des
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes zur rechtlichen Handhabung des ESM-Vertrages:

“Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle erklärte bereits im Oktober im Handelsblatt offen, aus „Zeitgründen“ werde sich das Gericht noch monatelang nicht zu den EZB-Anleihen im noch ausstehenden Haupturteil zum ESM äußern können. Bei einem Studentenempfang an der Universität Oxford – womöglich einer der Gründe für den Zeitmangel des Gerichts – gab er sich in etwas lockeren Zustande deutschen Studenten gegenüber entschieden indiskreter: er werde das Urteil solange hinauszögern, bis die EZB Fakten geschaffen habe oder aber, wenn sich das Urteil nach Ablauf von in etwas einem Jahre einfach nicht mehr länger hinauszögern lässt, werde er mit irgendeinem der vielen juristischen Scheinargumente, auf die das Gericht immer zurückgreifen könne, ein Verbot von Draghis Anleihenkäufen als offensichtliche Mandatsverletzung durch die EZB elegant umgehen.”

Anmerkung:
Sollte sich der Inhalt dieses Zitates bewahrheiten, dann steht höchstwahrscheinlich uns der größte Justizskandal unserer Nachkriegsgeschichte bevor. Dann geht es nicht mehr um einen Rechtsauslegungsstreit, sondern um vorgefertigte Urteile, wie wir sie aus der Vergangenhiet her kennen.

Mittlerweile ist schon viel Wasser die Lippe entlang gelaufen und das Bundesverfassungsgericht hat sich auch an Zeiten zu halten.
Vor kurzem wurde bekannt, dass die Bundesbank und die EZB ihre Stellungnahmen abgegeben haben. Ein Urteil wäre demnach noch vor diesem Sommer möglich.

Dass Prof. Dr. Voßkuhle nicht unantastbar ist, durfte er durch den Bundesinnenminister Friedrich/CSU erfahren. Dieser ließ nämlich als Antwort auf seine “mahnenden Worte” in einer anderen Sache mitteilen, dass er bei solchen Äußerungen besser sich in den Bundestag wählen lassen sollte. Oder im Klarttext geschrieben: zensiert!

Richter sollen das Recht richtig anwenden und nichts weiter. Und wenn ein Gericht die Meinung vertritt, dass es die Grundrechte eines Volkes nicht beeinträchtigt, wenn es sich durch die gewählten Abgeordneten dieser repräsentativen Demokratie in die geplante Zinssklaverei und Enteignung begibt, dann ist dem Gericht entgegenzuhalten, dass selbst bei geistig Behinderten die Menschenrechte diesen Umstand wegen mangelnder Erkenntnis und Einsicht nicht billigen. Auch bei freien Wahlen wäre bei Unkenntnis und Einsicht breiter Schichten unserer Bevölkerung ein solches Votum rechtswidrig, auch wenn das Verfassungsgericht das anders ausurteilt.

Dass Verfassungsgericht genießt in unserer Bevölkerung einen sehr guten Ruf und ein grosses Vertrauen.

Deswegen wäre es nicht unbedingt förderlich für die Rechtsqualität und -Sicherhiet unseres Landes, wenn sich der Präsident mit der Regierung zu einer persönlichen Unterhaltung getroffen haben könnte.

Wenn das stimmen sollte, dann könnten die Richter ja immer Hausbesuche machen und wir könnten, damit die Heizkosten für die Gerichtsgebäude erheblich senken.

Die Griechen stellten schon damals fest, dass alles verfällt. Es sieht in diesem Fall so aus, als könnten die Richter Gehilfen der herrschenden politischen Klasse geworden sein. Hoffentlich täuscht dieser Eindruck!

Wir brauchen die Vierte Gewalt, die nicht nur Mißstände im Staatswesen aufdeckt, sondern auch einschreitet, wenn die anderen drei Gewalten die Herrschaft über die Mißstände verloren haben.

Vorsicht ist geboten – 30.4.2013

Dienstag, 30. April 2013

Guten Tag!

Ich bin Mr. Paul Fletch Von Harlsden North West London, England. Ich arbeite mit Santander Bank plc London.
Bei allem Respekt, ich schreibe Ihnen aus meinem Büro für eine Transaktion, die von größtem Nutzen für beide von uns sein wird.

In meiner Abteilung Ich bin der Private Banking-Manager (Greater London Regional Office-). Ich bin zufällig auf die persönliche Buchhalter zu spät Mr.Ron Bramlage ein Geschäftsmann und ein US-amerikanischer Staatsbürger, der leider sein Leben verlor seine Frau und ihre vier Kinder bei einem Flugzeugabsturz, die in einer sumpfigen Gegend im Zentrum von Florida am 7. Juni 2012 passiert sein.

Herr Ron Bramlage, war ein prominenter Geschäftsmann, Roadside Ventures LLC und auch einen Immobilien-Makler gehört. Er plante, zu kommen und in Immobilien und andere profitable Unternehmungen investieren hier in England, für die er die Summe von £ 13.700.000 GBP (Dreizehn Millionen £ 700.000) abgeschieden auf einem Konto hier in unserer Bank, die ich glaube, niemand weiß etwas darüber.

Jetzt wurde die Wahl der Kontaktaufnahme mit Ihnen sehr wichtig, auf der Grundlage der geographischen Natur, wo Sie wohnen. insbesondere aufgrund der Sensibilität der Transaktion und die Vertraulichkeit hier. Jetzt ist unsere Bank haben für keine der Verwandten oder Partnern von verstorbenen Herrn Ron Bramlage gewartet zu kommen-up für die Ansprüche seines Fonds aber niemand haben, dass noch nicht getan. Persönlich habe ich schon bei der Suche nach einer seiner Verwandten oder Partnern bisher erfolglos.

Bitte, ich hiermit suche Ihre Zustimmung an Sie als nächsten Angehörigen oder Partner unserer verstorbenen Kunden zu präsentieren, so dass die Erlöse aus diesem Konto bei £ 13.700.000 GBP (Dreizehn Millionen £ 700.000) geschätzt kann Ihnen bezahlt werden.
Am wichtigsten ist, bin ich Ihnen versichern, dass dieses Geschäft 100% risikofrei ist kostenlos. Wenn dieser Vorschlag akzeptabel ist durch Sie ermöglicht.

Auf die Übertragung von diesen Fonds in Ihrem Konto werden 40% eigene Aktie in Bezug auf das Konto Bereitstellung und Unterstützung, die Sie während der Übertragung von diesen Fonds auf Ihr Bankkonto übertragen, während 50% meinen eigenen Anteil sein wird, ist die Koordinator der Transaktion und die restlichen 10% werden auf verschiedene respektable Wohltätigkeitsorganisation in deinem Land geteilt werden. Ich mag den Armen zu helfen!

Ich habe alle notwendigen rechtlichen Dokumente, die zur Sicherung dieser Ansprüche sind wir über die Durchführung wird. Alles was ich brauche Sie ist Ihr Full-Daten. Ich werde es in Ihre Informationen in die Dokumente, die für die Transaktion verwendet werden füllen und zu legalisieren es hier in der britischen High Court London für Sie als zertifizierte Empfänger nachweisen.

Bitte, ich demütig bitten Ihre ehrliche Zusammenarbeit und gehorsam Gemeinschaft, damit wir die Durchführung dieser Transaktion erfolgreich. Ich garantiere Ihnen, dass diese Transaktion unter einer legitimen Anordnung, die Sie und ich aus einer Verletzung des Gesetzes schützt ausgeführt wird.

Bitte, geben Sie die folgenden Informationen über sich selbst, wie wir nur 7-8 Bankarbeitstage diese Transaktion durchlaufen haben. Dies ist sehr dringend bitte.

1. Voller Name
2. Ihre Telefonnummer
3. Ihr Kontakt Adresse.

Bitte auf Ihrer Bestätigung dieser Nachricht und geben Sie Ihr Interesse werde ich Ihnen weitere Informationen liefern. Endeavor, lassen Sie mich wissen, Ihre Entscheidung und Zinsen anstatt halten mich wartete. Rufen Sie mich an oder schreiben Sie mir eine E-Mail auf den Erhalt dieser E-mail: Tel: +447024011974, +447924445158

Mit freundlichen Grüßen,
Sir. Paul Fletch.

Anmerkung: Langweilig, aber über die Gier wird das Hirn gefressen

“Ich habe einen schweren Fehler gemacht”

Montag, 29. April 2013

Das sagen immer einige Leute, wenn es nicht anders geht. So auch der ehemalige CSU-Fraktions-Vorsitzende im Bayrischen Landtag.

Aber warum?

Ihm wurde jetzt erst angekreidet, dass er seit langer Zeit seine Ehefrau auf Kosten des Steuerzahlers angemessen bezahlt hatte. Und was kann er dafür, dass brutto trotzdem so wenig netto bedeutet.

Fast die Hälfte hatte er dem Staat und somit dem Steuerzahler wieder aufgrund der schlimmen Abschöpfungsgesetze zurückgeben müssen.

Wenn von € 5.500,– nur netto € 2550,– netto verbleiben, dann muss man noch die Umsatzsteuer herausrechnen und letztlich verblieben dann nur € 2.143,– echt in netto.

Dieses Geld würde kaum ausreichen, um eine Haushälterin monatlich in Halbstagsarbeit im Angestelltenverhältnis zu beschäftigen, wenn beide arbeiten und die Kinder zu versorgen haben.

Normalerweise ist es verboten, Angehörige zu beschäftigen, aber er soll eine Gesetzeslücke genutzt haben, die sich auf Altfälle bezieht.

Dummerweise hatte der Gesetzgeber es versäumt, eine zeitliche Befristung oder Übergangsregelung ins Gesetz zu schreiben.

Aber nutzt man deswegen die Schwäche des Gesetzgebers aus? Sind dafür nicht alle Abgeordneten verantwortlich und wenn diese dafür nicht haften und warum jetzt nur er?

Weil es in Deutschland üblich ist, dass nur einer den “Schwarzen Peter” gewinnen kann!

FC Bayern ist nicht aufzuhalten und siegte 1:0

Montag, 29. April 2013

Erstaunlicherweise hielt der SC Freiburg in diesem Spiel gut dagegen. Aber auch dieser Umstand konnte den Sieg der Bayernelf nicht aufhalten.

Wäre Herr Chancentod nicht heimlicher Mitspieler in der Bayernelf gewesen, wären die Freiburger ärmern dran gewesen.

Das Schicksal meinte es aber gut mit ihnen und so konnten sie erhobenen Hauptes wieder ins Badische fahren.

Schade nur, dass diese Elf jetzt auseinandergerissen wird.

Sozialer Wohnungsbau

Montag, 29. April 2013

Wer sein Haus auf Sand baut, versinkt darin!

Die EZB hat sich selber einen Kopfschuß gegeben

Montag, 29. April 2013

Quelle: Handelsblatt

“Die Europäische Zentralbank weist die Vorwürfe der Bundesbank zurück, über die wir in der Wochenendausgabe berichtet hatten. In ihrer Stellungnahme an das Verfassungsgericht, geschrieben vom Europarechtsprofessor Frank Schorkopf, heißt es: Ohne eine stabile Währung gebe es auch keine stabilen Preise. Deshalb sei der Aufkauf von eigentlich wertlosen Staatsanleihen aus Südeuropa gerechtfertigt.

Einspruch: Nach der Logik müsste auch der Drogensüchtige das Risiko eines Entzugs meiden. Es könnte seinen Rauschzustand destabilisieren.”

Anmerkung: Man kann das auch anders ausdrücken. Wer behauptet, dass die Medizin, hier wertlosen Staatsanleihen zu kaufen, die richtige sei, um einen gesunden Körper, sprich Volkswirtschaft, wiederherzustellen, macht einen groben Behandlungsfehler, weil er nur die Symptome, hier bedingungslos weiter Geld gibt, bekämpft.

Volkswirtschaftliche Blankodarlehn an Bankrotteure geben, ist Harakiri!
Es ist nicht und war nie die Aufgabe der EZB Bankrotteure zu retten.

Aufgrund der jetzigen Sachlage bleibt dem BVerfG nichts mehr anderes übrig, als die gesamten ESM-Verträge durch die Pfeiffe zu rauchen.

Man wird den Verdacht nicht los, dass das Handeln der EZB gegen Europa gerichtet ist.

Wer sein Haus auf Sand baut, versinkt darin!

Keine Haftung für gefahrgeneigte Berufe, hier Tiertrainerin

Samstag, 27. April 2013

Eine Pferdetrainerin hatte es gewerblich übernommen, Pferde auszubilden.

So auch bei einem Halter eines Grauschimmels, der sie beauftragt hatte, dass Pferd auszubilden. Als sie das Pferd beim Entladen führen wollte, bekam sie unvermittelt einen Tritt, der eine erhebliche Schädigung ihres Kniegelenkes verursachte. Sie machte den Halter verantwortlich und der wandte ein, dass er diesen Tritt nicht hätte verhindern können, weil nicht anwesend war und außerdem die Gefährdungshaftung hier nicht greife, weil sie sich freiwillig in Gefahr begeben hätte.

Die Trainerin hatte keine eigenen finanziellen Mittel, um den Prozeß führen zu können und begehrte Prozeßkostenhilfe.

In zweiter Instanz lehnte das OLG Koblenz die Übernahme der Prozeßkostenhilfe ab, weilö es der Meinung war, dass hier eine typische Tiergefahr im Sinne den § 833 BGB eingetreten sei.

Anmerkung: Allein, dass man sich in Gefahr begibt ist hier nicht der entscheidende Maßstab, sondern die Sorgfalt bei der Arbeit mit dem Pferd. Der Halter hatte nur eingewandt, dass er nicht bei dem Vorfall dabei war. Wäre nämlich der Unfall während seiner Anwesenheit eingetreten und trotz aller Sorgfalt nicht zu verhindert worden, dann hätte er nämlich haften müssen.

Denn die Unberechenbarkeit von Tieren hatte gerade den Gesetzgeber dazu veranlasst, dafür die Gefährdungshaftung einzuführen.

Das Urteil widerspricht den Denkgesetzen!

Berufskrankheit – Impfung – Schädigung

Samstag, 27. April 2013

Eine Krankenschwester hat sich auf dringender Empfehlung ihres Arbeitgeber gegen den Schweinegrippevirus impfen lassen.

Unglücklicherweise wurde sie angesteckt.

Sie meldete diese Impferkrankung ihren Arbeitgeber und der Berufsgenossenschaft.

Letztere lehnte ab und begründete es damit, dass die Krankenschwester freiwillig zum impfen gegangen sei und diese Impfung auch zur Maßnahme der Gesundheitsvorsorge dienne würde, die in den presönlichen und unversicherten Lebensbereich gehören würde.

Die Sache kam vor Gericht: Die Richter ließen die Berufsgenossenschaft abblitzen und verurteilte sie zur Leistung. Als Begründung führte das Gericht an, dass die Krankenschwester einem erhöhten Risiko ausgesetzt war und im Interesse des Arbeitgebers hauptsächlich handelte.

Anmerkung: Gerade das Infektionsrisiko ist in den Heilberufen sehr groß. Insofern ist es eine typische Berufserscheinung.
Allein schon die Auseinandersetzung darüber ist grob sittenwidrig, wenn es, wie in diesem Fall darum geht, Patienten zu behandeln, die erheblich infektionsgefährdet sind.

Jeder Krankenschwester ist davon abzuraten, solche Patienten zu pflegen und sich von ihrem Arbeitgeber eine Infektionsgarantie-bürgschaft geben zu lassen. Oder selber eine eigene Unfallversicherung mit Infektionsrisiko abzuschliessen, die der Arbeitgeber anteilig übernehmen muss.

Frankreichs Sozialisten haben keinen Plan!

Samstag, 27. April 2013

Die Arbeitslosikeit und das Haushaltdefizit steigen. Kein gutes Zeichen für die Lebensfreude in Frankreich. Die Gründe dafür sind nicht durch die regierenden Sozalisten zu verantworten, sondern durch die Regierungen davor.

Deswegen wurden sie jetzt auch gewählt! Aber anstatt die notwedingen Reformen einzuleiten, versucht man mangels eigener Ideen den “Schwarzen Peter” nach Deutschland zu schieben, weil man Deutschland möglichst in die eigene Schuldenhaftung nehmen will.

Damit löst man keine Aufgeben, sondern verschiebt ihre Lösung. Und jeder Tag der Verzögerung kostet mehr Geld.

Dabei könnte Frankreich sich aus eigener Kraft befreien, indem es alte Zöpfe abschneidet (Mehrarbeit) und die Produktivität einiger Schlüsselsparten auf internationalen Standard bringt.

Über seine ehemaligen Kolonien konnte sich Frankreich lange Zeit bestens finanzieren. Aber jetzt ist der Zug abgefahren und die machen nicht mehr mit.

Frankreich muß einen schmerzlichen Schnitt machen und Sonderzonen für Arbeitnehmer einrichten, die nur ein niedriges bis mittleres Leistungsniveau erreichen.

Auch ist sich einmal die Frage der Zuwanderung zu stellen. Letztlich kommen alle wegen des Geldes. Und man muss sich schon die Frage der alter Römer stellen, wen nutzt es und wen schadet es?

Aber auf Frankreich lauert noch eine viel größere Gefahr. Und das ist die wirtschaftliche Entwicklung in Spanien. Sollte Spanien einen weiteren wirtschaftlichen Abschwung haben, dann leidet auch die französische Wirtschaft erheblich darunter.

Hollande muss handeln! Warten bedeutet Strafe!