Archiv für Februar 2013

“Hier wohnen Mongos” – Was hält die Marineführung unter dem Deckel?

Donnerstag, 28. Februar 2013

Auf dem Schnellboot der Bundesmarine sollen im Hafen Beiruts mehrere Obermaate des Schnellbottes “Hermelin” nach Presseberichten, einen Bootsmann, thailändisches Herkunft übel zugerichtet haben.

Die Marineführung bestreitet einen rassistischen Hintergrund und hat die beteiligten Seesoldaten zum Verhör nach Hause beordert. Man darf gespannt sein, was sich hinter dieser Sache verbirgt.

Anmerkung: “Nach aussen vergammelt, nach innen auf Draht, das ist der deutsche Marinesoldat.” Das war die Losung der Jahrgänge während der 60-ziger. Und der “Heilige Geist” liess nicht lange auf sich warten, wenn ein Seesoldaten meinte, er müsse durch sein Verhalten seine Kameraden nerven.

Wenn Obermaate auf eine Bootsmann losgehen, dann ist meistens etwas vorgefallen, was die Angreifer nicht mehr hinnehmen wollten und haben die Sache auf ihre Art und Weise geregelt.

Diese rauhen und gesetzeswigrigen Sitten gab es schon immer an Bord.

Die Zeiten haben sich aber geändert und der Ton ist ein anderer geworden, seitdem Frauen auch Besatzungsmitglieder sind.

Heute ist es so, dass ein derber Spruch über eine Frau gleich zu einer disziplinarischen Massnahme führt.

In der Männerwelt konnten die Soldaten, wie die Fussballfans, die Sau heraushängen lassen.

Die Soldaten waren die rauhe Sprache gewöhnt und wer schon einmal im Nordatlantik im Winter bei Schwerwetter gefahren ist, von dem kann man nicht erwarten, dass er eine Goldwaage für seine Ausdrucksform mitgenommen hat.

Wen das nichtgefällt, der kann ja allein die Wacht bei Narvik halten. Natürlich ist es für die Betroffenen nicht immer leicht, aber sie können ja jederzeit wieder abmustern.

Chefredakteurin der “Finanzwelt” – Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf!

Donnerstag, 28. Februar 2013

Gegen die Chefredakteurin und Herausgeberin. der Zeitschrift “Finanzwelt” sind durch die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen worden, weil sie beschuldigt wird, für das durch betruegerische Machenschaften in die Insolvenz gegangene Fiananzunternehmen S&K GmbH eine wahrheitswidrige und schoenfaerberische Berichterstattung gegen üppige Honorare gemacht haben soll.

Und dabei hat die gute den wunderschönen Vornamen Dorothee, was auf deutsch “Gottesgeschenk” bedeutet.

Anmerkung: Sollten sich diese Vorwürfe bewahrheiten, kann sich sich auf ein Leben in Demut, Armut und Keuschheit einstellen.

Der Drittschaden durch sittenwidrige Kreditvergabe

Donnerstag, 28. Februar 2013

Eine Bank hatte ohne weitere Kreditprüfung einem Unternehmen einen Betriebsmittelkredit gegeben und sich mit einer Grundschuld gesichert.

Wenig später gaben weitere Investoren diesem Unternehmen Geld. Danach musste das Unternehmen Insolvenz beantragen und die Bank versuchte sich ihr ausgeliehenes Geld über den Sicherungsvertrag zurückzuholen.

Das fanden die betroffenen Kreditgeber nicht in Ordnung und verlangten, dass die Bank genauso behandelt werden müsse, wie sie selber.

Die Sache kam vor Gericht und das OlG Stuttgart entschied am 26.09.2012, dass es sich bei der Kreditvergabe der Bank um eine sittenwidrige handelte.

Die Bank musste das für sie gesicherte Grundstück wieder hergeben und ihr Anspruch wurde wie eine einfache Insolvenzforderung behandelt.

Anmerkung: Das war eine hohe Anwalts- und Richterkunst. Wenn nämlich eine Bank den Rechtsschein erweckt, dass sie alles geprüft hat, wonach sie durch Gesetz verpflichtet ist, dann muss sie damit rechnen, dass ihr Verhalten zu falschen Schlüssen führt. Folgerichtig muss sie dann auch für fehlerhaftes Verhalten geradestehen.Vor zehn Jahren wäre ein solches Urteil kaum denkbar gewesen.

DFB-Pokal: FC Bayern gegen Borussia Dortmund

Donnerstag, 28. Februar 2013

So richtig spannend wurde das Spiel erst in den Leuten 10 Minuten als die Borussia alles auf eine Karte setzt, um den Ausgleich zu erzielen, was ihr fast gelang.

In der ersten Halbzeit gab es nur eine Mannschaft, die den Ton angab. Die Bayernelf liess die Borussen nach Belieben laufen und hatte hochkarätige Chancen, die nicht genutzt wurden. Dann kam der Auftritt von Robben und als er in Strafraumnaehe in die richtige Schussposition kam, klingelte es im Tordreieck von Weidenfeller.

In der zweiten Halbzeit konnte die Borussia, das Spiel etwas offener gestalten, aber die Chancen waren mehr auf Seiten der Bayernelf.

Im Grossen und Ganzen fehlte der Borussia der gezielte Spielaufbau, die Innenverteidigung piekte den Ball meistens planlos nach vor und prompt kam der Ball wieder zurück. Darunter litt das Sturmspiel der Borussia. Allerdings war ihr Tor gefährlichster Stürmer Lewandowski jenseits von gut und böse.

Das 1:0 für die Bayernelf ging mehr als in Ordnung und sie hätte 4:0 gewinnen müssen.

Peer Steinbrück, die traurige Gestalt von der SPD

Mittwoch, 27. Februar 2013

Peer Steinbrück wollte in diesen Tagen den italienischen Präsidenten Napolitano zu einem PR-Gespräch besuchen. Jetzt hat Napolitano ihn wieder ausgeladen.

Warum?
In einem Gespräch hat sich Steinbrück darüber ausgelassen, dass er es eigenartig fände, dass zwei Clowns die Parlamentswahlen in Italien gewonnen hätten. Gemeint waren die Politiker Grillo und Berlusconi.

Beide sind auf ihre Art und Weise, was die Lebensleistung angeht, wesentlich erfolgreicher als Steinbrück es war und werden wird.

Mit dieser Bemerkung hat er auch die italienischen Wähler in eine Ecke gestellt, ohne darüber nachzudenken, welches die Gründe gewesen sein mögen, warum sie sich für die beiden entschiednen und Monti, den “Geliebten der Berufseuropäer” nicht gewählt haben.

Beide passen nicht ins Schema der Berufspolitiker. Und tatsächlich hat Italien ein Problem mit dieser Spezies. Aber nicht nur in Italien und gerade Steinbrück muss die Klappe nicht soweit aufreißen!

Was hat er denn in seiner Zeit als Finanzminister von NRW und des Bundes geleistet? Erst hat er zugeschaut, wie die Heuschrecken (Hedge Fonds) nach Deutschland kamen und dann hat er weggesehen, als die Banken in Deutschland ihre “Spielkasinos” ohne große Auflagen betreiben konnten.

Als er sich dann aus der Politik verabschiedete, hat er als Bundestagsabgeordneter auch nicht geglänzt. Jedenfalls hat er BK Merkel nicht in die Schranken weisen können, als es um Griechenland ging und noch heute geht.

Die Krönung seines Wirkens hat er mit einem Vortrag bei den Bochumern Stadtwerken geliefert, in dem er dort für rund € 15.000 ein so imposantes Werk lieferte, dass die meistern Zuhörer heute noch an Erinnerungsschwierigkeiten leiden.

Auf politischen Druck hin hat er dann sein Honorar gespendet. Wohlgemerkt, die Bürger der Stadt Bochum sind nicht auf Rosen gebettet und wären froh, wenn die Strompreise gesenkt werden würden.

Seinen SPD-Genossen hat er in bei seiner Vorstellung als Kanzlerkandidatsbewerber “Beinfreiheit” abgerungen. Die hätten ihn besser seinen Mund verkleben sollen und so tun müssen, als wenn es nur um Hannelore Kraft ginge, die seine Patin ist.

Wie man exklusiv aus Berlin erfuhr, hat BK Merkel bei den Fernsehanstalten eine DVD bestellt, die den Arbeitstitel trägt: „ Die Fettnäpfchen sind sein Schicksal; eine lustige Sendung mit und von Peer Steinbrück“

Diese DVD wird ein richtiger, geistiger Absacker werden und soll auch ihren Platz bei der Behandlung von „Burn out“ finden können. Arbeitstitel: „Schlimmer geht’s nimmer, unser Peer ist schmerzfrei“.

Fragen zur Umsatzsteuer für ästhetische Eingriffe

Mittwoch, 27. Februar 2013

“Falsche Umsatzsteuererhebung durch den Staat? Ist die Umsatzsteuer auf sogenannte Schönheitsoperationen gerechtfertigt?

Was bedeutet eigentlich der Satz : “Indiz für eine Heilbehandlung ist die regelmäßige Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen” genau?

1. Variante
wenn solche Leistungen in der Regel (bei Plankrankenhausern) von den Kassen ubernommen werden, dann sind sie auch dann generell als steuerfrei, wenn das Indiz selbst nicht vorliegt. (bei allen Nicht Plankrankenhausern)

2. Variante
wenn solche Leistungen bei einem Plankrankenhaus zu einem Grossteil von den Kassen ubernommen werden, dann gelten auch jene Leistungen als steuerfrei, welche von den selbststandig tatigen Chef und Belegarzten an diesem Krankenhaus durchgefuhrt werden, obwohl bei jenen keine Kassenubernahme vorliegt.

3. Wer neunzig Blinddarmoperationen macht, bei dem gelten zehn umsatzsteuerpflichtige Schonheitsoperationen dann auch als steuerfrei, denn in der Regel (90%) werden ja seine Leistungen von den Kassen ubernommen.

… und warum hat der nationale Gesetzgeber die Voraussetzungen fur “eng verbundene Umsatze” um den Begriff “typischerweise vorkommend” erweitert?
Der Begriff “unerlasslich” schliesst alle Leistungen aus, welche fur einen Krankenhausbetrieb nicht unbedingt notwendig sind, der Begriff “typischerweise vorkommend” befreit dagegen immer den “Status Quo”
———
Antwort:
Zur Frage: Was bedeutet eigentlich der Satz? “Indiz für eine Heilbehandlung ist die regelmäßige Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen”

AW: 1. Der Gesetzgeber hat sich als nationales Organ sich bisher nicht dazu geäußert, sondern nur seine Gerichte haben eine europäische Rechtsauslegung versucht! Das Umsatzsteuerrecht unterliegt im wesentlichen dem europäischen Recht, weil die Umsatzsteuer die eurpäischte Steuer überhaupt ist.

2. Indiz = Anzeichen.. Das ist die schwächste Form eines Beweises! Sie bedeutet, dass wenn die Krankenkassen, den Eingriff als medizinisch indiziert ansehen und den Eingriff bezahlen, dieser ohne Umsatzsteuer zu berechnen ist und zwar je nach Art und Weise: z.B. Brustvergrößerung bzw. -verkleinerung.

Die Eingriffe müssen von derselben Gattung und Art und Weise sein.Blinddarm und Brustvergrößerung schließen sich hierbei aus. Dabei spielt es steuerlich gesehen keine Rolle, ob der Eingriff im Krankenhaus oder in der Praxis stattfindet.

Wenn Anzeichen vorliegen schließt das immer die Ausnahme ein. D.h., dass man darlegen muss, dass der Eingriff, der zwar medizinisch nicht indiziert ist, dennoch es sein kann.

Die Beweislast trägt der Steuerverpflichtete, d.h. der Arzt oder dier Ärztin. So zumindestens ist der Standpunkt der Finanverwaltung und der Finanzgerichte. Und trotzdem lliegen alle falsch! Vorsichtigerweise stellt der Bundesgerichtshof nunmnehr die Steuerpflicht auf das überwiegende therapeutische Ziel ab. Auch Quatsch und ungenau! Zurzeit kann nämlich kein Richter darlegen, was eigentlich das überwiegend therapeutische Ziel bedeutet, bevor der EuGH nicht das letzte Wort darüber gesprochen hat.

Das schwedische Finanzgericht hat 2/2012 eine Vorabanfrage beim EuGH gemacht und vermutlich kommt es in dieseem Jahr zu einer Entscheidung.

Ich halte darüber einen Voirtrag Anfang Mai auf Sylt und möchte nicht einiges vorwegnehmen.

Beste Grüße aus Taglaching, Raimund Frenzel”

Vorschau: FC Bayern gegen Borussia Dortmund

Mittwoch, 27. Februar 2013

Heute gegen 20,30 Uhr findet das erste von zwei möglichen Endspielen unter deutscher Beteiligung statt. Das zweite könnte nämlich noch in der Europameisterliga stattfinden.

Eigentlich ist es ein rein brandenburgisches Endspiel, welches die preußische Borussia aus Westfalen in München gegen die brandenburgische Insel in München ausspielt, wenn man die Gründungsgeschichte beider Vereine zu Grunde legt.

In den letzten Jahren holte sich die Borussia die Punkte auch in München ab. Und das zum Leidwesen der Bayernelf. Ein weiterer Vorteil besteht u. a. auch darin, dass die Borussia auswärts spielen muss.

Denn dort spielt sie meistens stärker als zu Hause. In diesem Spiel wird entscheidend sein, wer die bessere Tagesform hat und wie sich Lewandewski heute darstellt.

Aber auch die Bayernelf ist nicht ohne. Sie ist zurzeit auf allen Positionen sehr stark besetzt und beständig in ihrer Leistung. Und sie hat einen Trainer, der einen richtigen Lauf hat.

Mein Tipp: 3:1 für die Bayernelf

Hinweis:
dieses ist nur ein Tipp und wer darauf setzt, kann seinen Einsatz ganz oder teilweise verlieren.

Vorsicht ist geboten – 27.2.2013

Mittwoch, 27. Februar 2013

” Kd-Nr. 52-03.57083

Frankreich-Windfonds Leonidas XI

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Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Premiumempfehlungs Online Team

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie
sich bei unsereren Partnergesellschaften eingetragen haben.
Falls Ihnen unser Angebot nicht zusagt, können Sie sich
aus dem Newsletter austragen. aus123@online.de”

Anmerkung:
Wer so wirbt, verletzt die strengen Auflagen zur Beraterhaftung.

Reporter ohne Grenzen

Dienstag, 26. Februar 2013

Quelle: Reporter ohne Grenzen

Folgende Reporter haben zurzeit in der Türkei einen Gefängnis-aufenthalt zu absolvieren:

“Since : 18 January 2013 – Sami Mentes – Yurt
Since : 10 December 2012 – Sadiye Eser – Evrensel
Since : 3 November 2012 – Zeynep Kuris – Diha
Since : 9 March 2012 – Özlem Agus – Diha
Since : 30 December 2011 – Turabi Kisin – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Ayse Oyman – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Dilek Demirel – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Ertus Bozkurt – Diha
Since : 20 December 2011 – Fatma Koçak – Diha
Since : 20 December 2011 – Hüseyin Deniz – Günlük Evrensel, Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Kenan Kirkaya – Diha
Since : 20 December 2011 – Mazlum Özdemir – Diha
Since : 20 December 2011 – Mehmet Emin Yildirim – Azadiya Welat
Since : 20 December 2011 – Nahide Ermis – Demokratik Modernite
Since : 20 December 2011 – Nevin Erdemir – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Nilgün Yildiz – Diha
Since : 20 December 2011 – Nurettin Firat – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Ömer Celik – Diha
Since : 20 December 2011 – Ramazan Pekgöz – Diha
Since : 20 December 2011 – Sadik Topaloglu – Diha
Since : 20 December 2011 – Selahattin Aslan – Demokratik Modernite
Since : 20 December 2011 – Semiha Alankus – Diha
Since : 20 December 2011 – Sibel Güler – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Yüksek Genç – Özgür Gündem
Since : 20 December 2011 – Zeynep Kuray – BirGün
Since : 16 December 2011 – Abdullah Cetin – Diha
Since : 26 November 2011 – Cengiz Kapmaz – Özgür Gündem
Since : 28 October 2011 – Hasan Özgünes – Azadiya Welat
Since : 3 October 2011 – Tayip Temel – Azadiya Welat
Since : 19 August 2011 – Turan Özlü – Ulusal Kanal
Since : 3 March 2011 – Yalçin Küçük – Odatv.com
Since : 9 November 2009 – Deniz Yildirim – Aydinlik
Since : 6 March 2009 – Mustafa Balbay – Cumhuriyet
Since : 23 September 2008 – Tuncay Özkan – Biz TV
Since : 25 March 2008 – Hikmet Ciçek – Ulusal Kanal
Since : 8 September 2006 – Bayram Namaz – Atilim
Since : 8 September 2006 – Füsun Erdogan – Özgür Radyo”

Anmerkung: Können Worte wirklich so schmerzen, dass man dafür Menschen iins Gefängnis steckt?

Sollte diese Aufstellung überholt sein, bitte ich um Richtigstellung!

Ich bin mir nicht sicher, ob Erdogan diese Liste kennt. Aber ich bin mir sicher, dass er Grosszügigkeit walten lässt, um die Herzen der “verlorenen Söhne” wieder zu gewinnen.

Thomas de Maiziere – Der Suchtfachmann

Dienstag, 26. Februar 2013

Bild Zitat:
“Der Verteidigungsminister hat seinen Soldaten einen „übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung” unterstellt, gesagt, sie seien „vielleicht geradezu süchtig nach Anerkennung”.

Für dieses Zitat hat er schon viel Schelte einstecken müssen. Aber er hat es bis heute mannhaft nicht zurückgenommen oder abgemildert.

Was finden wir vor:
1 Einen übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung und

2. vielleicht geradezu süchtig nach Anerkennung, dass sind die Merkmale unserer Afghanistankämpfer und -Kämpferinnen.

Ergebnis: Man kann den Suchtgefahren abhelfen, in dem man die Menschen sofort weder nach Hause schickt.

Suchtgefährdete sind meistens keine guten Kämpfer und der übertriebene Wunsch nach Wertschätzung lässt die Kampfkraft unserer Einheiten auch nicht steigern, sondern eher schwinden.

Es gehört zu seinen Fürsorgepflichten, festgestellte Mängel nicht nur anzusprechen, sondern auch entsprechend zu handeln.

Bisher hat er unsere Einheiten mit seiner Feststellung im Regen stehen gelassen und damit seine Aufgabe, die Truppe zu schützen, nicht erfüllt.

Aufgrund welcher Erkenntnisse er diese Feststellungen gemacht hat, ist leider nicht bekannt. Vielleicht sollte er zukünftig einen Suchttest mit den Lehrinhalten Wertschätzung und Anerkennung machen lassen, bevor die Soldaten im Ausland eingesetzt werden.