Archiv für Januar 2013

Strenge Anforderungen in der Verkehrssicherungspflicht allein reichen nicht aus, um einen Anspruch durchzusetzen

Donnerstag, 31. Januar 2013

Für eine Reha-Klinik gelten strenge Anforderungen für die Verkehrssicherungspflicht. Allerdings muss mit absoluter Sicherheit der Geschädigte nachweisen, dass diese verletzt worden ist. So der Leitsatz des OLG Saarbrücken in einem Urteil v. September 2012.

Der Kläger konnte in diesem Fall nicht eindeutig beweisen, dass er im Speisesaal der Reha-Klinik durch eine feuchte Stelle gestürzt ist und zu Schaden kam.

Zwar führte er an, dass vermutlich die Feuchtigkeit durch einen Wasserrohrbruch entstanden sei. Dieser Rohrbruch war in der Teeküche tatsächlich eingetreten. Und da nach seiner Meinung kein Warnhinweis für den Speisesaal gegeben worden war, hat die Reha-Klinik gegen die ihr auferlegte Verkehrssicherungspflicht verstoßen.

Diesem Vorwurf trat die Klinik entgegen und führte aus, dass keine Zeugenbefragung darauf hindeutete, dass sich zum Zeitpunkt des Sturzes ausgelaufenes Wasser oder auch ölige Substanzen dort befanden.

Das OLG führte dann auch noch aus, dass es sich möglicherweise bei der Unfallstelle auch um Speisereste handeln könnte und meinte, dass sich ausgelaufenes Wasser im Speisesaal nicht stundenlang dort halten könnte. Deswegen wurde der Anspruch auf Schmerzensgeld abgewiesen.

Anmerkung: Hinterher ist man immer schlauer. Aber eines muss man immer beachten: nämlich die Beweise der ersten Stunde einschl. Zeugenaussagen sichern.
Hinterher neigt sich die Waage der Justiz nicht zu Gunsten der Geschädigten.

IWF verweigert Ungarn einen Dispokredit

Donnerstag, 31. Januar 2013

Ungarns Anfrage nach Kredit wurde vom IWF abschlägig beschieden. Hintergrund ist nicht unbedingt die Kreditfähigkeit Ungarns, sondern der Streit in Bezug auf die doppelte Staatsbürgerschaft bei Bürgern mit israelischem Pass.

Die Ungarn bestehen auf die Einhaltung der bestehenden Gesetze, wonach eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht anerkannt wird, zuwider.

Dass läuft aber den Interessen der Bürger mit israelischem Pass, die beides haben möchten. Außerdem besteht in Ungarn eine scharfe Ablehnung gegenüber Israel, die sich auch daraus ergibt, dass die Erben der ungarischen Juden nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ihr ungarisches Eigentum wieder zurückhaben wollen und die Ungarn nicht bereit, bzw. nur unter besonderen Voraussetzungen bereit sind, dieses wieder herauszugeben.

Durch die ständigen Auseinandersetzungen ist das Verhältnis zwischen Bürgern mit israelischem Pass und dem Staatsvolk der Ungarn zerrüttet.

Völkerrechtlich ist die Sache heikel, weil alle Kolonialmächte dann vor ähnlichen Problemen stehen würden.

So zum Beispiel könnten die Ureinwohner Nordamerikas auch von den jüdischen Einwanderern als Erben die Rückgabe ihrer Gebiete fordern.

Wann fängt man an, wann hört man auf?

Wenn der IWF als politische Waffe für eine kleine Minderheit benutzt werden kann, dann sind die Geldgeber dieses Fonds gezwungen, ihre Teilnahme daran zu überdenken.

Hinter Deutschland 1953 ist Ungarn 1956 das zweite Land gewesen, was sich gegen die Sowjetherrschaft durch einen Aufstand auflehnte und es ist das erste Land gewesen, welches den Flüchtlingen aus der damaligen DDR 1989 die Ausreise in die Bundesrepublik Deutschland ermöglichte.

Wenn unsere Regierung einseitig den IWF bei seiner Haltung gegen die Ungarn unterstützt, dann kommt dieses einem Dolchstoß gleich, weil damit ausschließlich die ungarische Bevölkerung betroffen wäre.

Vorsicht ist geboten. – 31.1.2013

Donnerstag, 31. Januar 2013

“Wir wollen nach unendlichen Recherchen endlich die tatsächliche Wahrheit ans Licht bringen”

Geschrieben von Maria Lourdes – 30/01/2013

Die freie Arbeits- und Interessengemeinschaft Volksaufklärung in Fulda lobt für insgesamt 5 Fragestellungen je 1000,- € Belohnung aus. Ein Appell an alle aufgeweckten und selbst-denkenden Menschen…

Fragen Punkt 1: 1000 €

Welche Staatsform herrscht in Deutschland? Ist die BRD ein Staat?

Fragen Punkt 2: 1000 €

Welche Rechtsform hat die BRD tatsächlich und mit welcher Rechtsgültigkeit?

Fragen Punkt 3: 1000 €
Wo sind die tatsächlichen, gültigen Rechtsgrundlagen für Steuerzahlungen aller Art? …wie Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer etc.?

Fragen Punkt 4: 1000 €
Wie viel Steuern werden pro Jahr eingenommen, und wofür werden diese Steuern tatsächlich verwendet? Grobe Auflistung würde uns genügen!

Fragen Punkt 5: 1000 €

Warum darf Deutschland kein eigenes Geld drucken?

Einen Sonderpreis erhält der-/diejenige, welche(r) ein offizielles Dokument vorlegt, in dem bescheinigt wird, daß selbige(r) die Staatsangehörigkeit “Bundesrepublik Deutschland” innehat. Ihre Ergebnisse präsentieren Sie bitte an einem unserer Gemeinschaftstreffen.

Terminvereinbarung zur Präsentation unter: belohnung@ingo-qon.de

Eine Jury entscheidet über den korrekten Inhalt ihrer Präsentation! Freunde dürfen hierbei gerne anwesend sein. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Eine Veröffentlichung (nach GG Art.5) der Ergebnisse liegt in der Entscheidung dessen, der die Präsentation vorträgt.

Der Präsentator akzeptiert mit seiner Präsentation diese Bedingungen vorbehaltlos.

Quelle: sommers-sonntag.de gefunden beim Honigmann

Sachdienliche Kommentare sind erwünscht, sagt Maria Lourdes – die weiß, dass die Antworten alle hier auf Lupo-Cattivo-Blog zu finden sind!

GG Art.5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.”

Anmerkung: Wenn die Fragen im Sinne der Verfasser beantwortet werden, dann gibt es kein gültiges Geld und keinen Staat mehr und wie dann bezahlt werden soll, lassen die Verfasser unbeantwortet.
Trotzdem halte ich die Beantwortung der Fragen für wichtig und veröffentliche sie. Diese Form der Auslobung benachteiligt jene, die die genannten Voraussetzungen nicht erfüllen.

Hinweis:
Wer sein Geld und seine Arbeit darauf setzt, kann seinen Einsatz, also beides, ganz oder teilweise verlieren. Wer das nicht im Vordergrund sieht, könnte um Erfahrungen im Guten wie im Schlechten reicher werden!

Israel greift in Syrien Raketentransport und Forschungslabor an

Donnerstag, 31. Januar 2013

16 israelische Kampfflieger haben gestern einen Raketentransport und ein Forschungszentrum in Syrien angegriffen.
Nach unbestätigten Meldungen soll es sich um Raketen zur Bewaffnung der Hisbollolah, die in Südlibanon agiert, handeln.
Dabei sind bis zu 3 syrische Soldaten gefallen.
Das Besondere an diesem Angriff ist der Völkerrechtsverstoß gegen einen Nachbarstaat.
Auf der anderen Seite kann man das auch als Vorwärtsverteidigung sehen, weil die Waffen und das Forschungszentrum von Israel als Bedruhung angesehen werden könnten.
Den Beweis der Bedrohung hat Israel bis heute nicht erbracht, so jetzt der Sicherheitsrat der UNO eingeschaltet werden muss.
Wenn sich diess Art der Kriegsführung einbürgern sollte, dann kann sich jedes Land zu Recht auf das Beispiel Israels beziehen.

Russland kündigt Zusammenarbeit mit den USA auf

Mittwoch, 30. Januar 2013

Die USA zogen die Daumenschrauben gegen Russland an, in dem sie einige russische Beamte als internationale Verbrecher in ihren Fahndungsblättern erfasste..

Jetzt kündigten die Russen ein Abkommen aus dem Jahre 2002 in Bezug auf die Zusammenarbeit in der Drogen und Kriminalitätsbekämpfung. außerdem wurden 11 US-Beamte auf die russische Verbrecherliste gebracht.
Dabei handelt es sich um US-Mitarbeiter, die in Guantanamo eine traurige Berühmtheit erlangt haben.

Vorher hatten die Russen den USA-Bürger per Gesetz verboten, behinderte Kinder in die USA zu adoptieren.

Man wird die Uhr danach stellen können, wann die Russen die Überflugrechte sperren werden, über die die Natotruppen (ISAF) in Afghanistan versorgt werden.
Das wird aber kein großes Problem für die ISAF sein, weil der nahe Abzug schon ohnehin geplant ist.

Wer Putin kennt, der weiß, dass er dieses Pokerspiel gut beherrscht und man darf gespannt sein, was ihm noch so einfällt. Wenn die USA das Spiel so weiter betreiben, wird Israel auf nicht sicherer!

Merkel liess Ägyptens Präsident auflaufen

Mittwoch, 30. Januar 2013

Die Absicht von Mursi war klar, Er wollte einen Schuldenerlass in Milliardenhöhe für Ägypten verhandeln.

Auch Merkel war diese Absicht nicht verborgen geblieben. Aber diesen Besuch hätte er sich schenken können.

Warum soll der deutsche Steuerzahler, die neue Regierung in Kairo stützen?

Etwa einen Präsidenten, der vor zwei Jahren Zionisten als Abkömmlinge von “Schweinen und Affen” bezeichnete. Und der nach seiner demokratischen Wahl versuchte die Gelegenheit zu nutzen, mit undemokratischen Mitteln eine Quasi-Diktatur aufzubauen?

Das sind nicht die Wagner-Klänge, die Merkel so gern hört.

Seine ihn unterstützenden Moslembrüder müssen aufpassen, dass sie nicht eines Tages von der überwiegenden Mehrheit des Volkes in den Nil geschickt werden.

Die Strategie der Westallianz ist klar. Mursi wird finanziell ausgehungert und die Armee wird auf Seiten derjenigen stehen, die sie bezahlt und das ist nun mal die Westallianz.

Kann Ägypten seine Weizenrechnungen nicht mehr bezahlen, dann geht dort das Licht aus! die zweite Revolution steht vor der Tür.

Der einzige der jetzt noch Ägypten helfen kann, ist Baradei und dem wird auch geholfen werden.

Brüderle und Himmelreich in Berlin

Mittwoch, 30. Januar 2013

Anlässlich einer Pressekonferenz bei Rainer Brüderle trat erstmals Laura Himmelreich begleitet von dem Leiter des berliner Büros des “Sterns” und einem anderen männlichen Kollegen bei ihm auf.

Brüderle würdigte sie keines Blickes und sie stellte auch keine weiteren Fragen mehr. Welchen Beitrag sollte sie auch leisten? Z.B. Das sie es nicht gut findet, dass sie seine Frau nicht mit in die Sache ziehen wollte.

Erstaunlich ist die Tatsache, warum Himmelreich sich eines männlichen Schutzes bediente?

Während dieser Pressekonferenz ging es um Sachthemen, die die FDP und er zur nächsten Bundestagswahl vertreten wollen. Die Berichterstatter mussten ohne Sensation nach Hause gehen. Aber allein das sie kam, sicherte Brüderle ein größeres Gehör in der Öffentlichkeit.

Saudis und Bahrain unterdrücken Demonstration in Manama

Mittwoch, 30. Januar 2013

Viele Menschen der schiitischen Bevölkerungsmehrheit in Bahrain wurden von Saudisch-Bahrainischen Streit- und Polizeikräften mit “robustem Einsatz” daran gehindert, eine Demonstration für die Verbesserung der Rechtslage der schiitischen Mehrheit durchzuführen. Dabei wurde Gewalt angewandt, die in Europa nicht mehr denkbar ist.

Hintergrund ist der Machtkampf zwischen Schiiten und Suniten um die Vorherrschaft in Ostarabien. Die Saudis sind mehrheitlich sunitisch ebenso wie das bahrainische Herrscherhaus. Es geht um Milliarden und beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf.

Die Schliessfachversicherung -Anzeige-

Dienstag, 29. Januar 2013

In den Schliessfächer der Banken sind Mrd-Werte eingelagert. Bargeld, Münzen, Urkunden, Sachwerte, Sammlungen, Wertsachen und Wertpapiere usw..

Zum Problem kann es werden, wenn, wie jetzt in Berlin passiert, Schliessfächer beraubt werden oder wenn sie durch Schadensereignisse, wie Höhere Gewalt, Brand, Leitungswasser, Veruntreuung usw. zerstört oder durch Vertraute oder Bankmitarbeiter bestohlen werden.

Jede Bank hat Bedingungen für die Verwahrung bzw. Lagerhaltung von Schließfachgut. Diese Bedingungen reichen aber meistens nicht aus, um die tatsächlichen Werte zu ersetzen. Ähnlich verhält es sich mit der Hausratversicherung, sofern es keine weitgehenden Sondervereinbarungen gibt.

Das Hautproblem ist der Nachweis zu Zeitpunkt des Schadens. Daran scheitern die meisten, weil sie kein echtes Interessen haben, Fremden solche Nachweise vorher zu geben.

Ideelle Werte sind nur unter äußerst strengen Voraussetzungen versicherbar, aber im Allgemeinen nicht Gegenstand einer solchen Versicherung.

Trotzdem kann man eine geeignete Form des Nachweises finden und diese mit den entsprechenden Versicherern vereinbaren.

Info: Firma Baumhauer & Frenzel GmbH, Versicherungsmakler, Hamburg und Grafing/Obb.
info@b-u-f.de

Laura Himmelreich vom Stern – die missbrauchte Schreiberin

Dienstag, 29. Januar 2013

Was für ein Aufsehen wurde mit der Äußerung von Brüderle erreicht, als er vor einem Jahr meinte: “Sie können auch ein Dirndl ausfüllen”.

Für die Nichteingeweihten: Brüderle war vor einem Jahr, als er diese Aussage machte, Fraktionsvorsitzender der FDP und ist heute ihr Kanzlerkandidat, also Frontmann.

Er machte diese Bemerkung, als er an einer Hotelbar saß und gegen 23 Uhr sein Getränk verzehrte. Laura Himmelreich vom Stern ist und war die die FDP-Granden betreuende Schreiberin, die das “professionelle Gespräch” mit ihm suchte.

Bei ihrem Anblick fiel ihm höchstwahrscheinlich nichts mehr anderes “professionelles” ein, als er die Dirndlaussage machte. Wobei das geschmeichelt ist, wenn man die Körperform von Himmelreich betrachtet. Ihr Dirndl wäre für die A-Körbchengroße und nicht, wie üblich, C-Körbchengröße aufwärts.

Wenn man die beiden bei ihrem letzten Treffen betrachtet, dann sieht man eine ihn anhimmelnde Himmelreich und einen Brüderle, der sich nicht sicher ist, was sie eigentlich will.

“Sexismus, Sexismus” war nun der Aufhänger zur Weiterentwicklung dieser Äußerung und auf Twitter meldeten sich rund 63.000 Frauen, den ähnliches passiert war.

Es geht um die Frage, hat derjenige das Recht Sex einzufordern bzw. die Gespräche auf der Sexebene mit vermeintlich Schwächeren zu führen, wenn er meint, die Macht dazu zu haben?

Natürlich, nein!

Wenn es trotzdem versucht wird, dann ist das zwar kein feiner Zug, aber es bleibt jedem selber überlassen, wie er darauf reagiert.

Sex gehört zum normalen Leben und ohne Sex gäbe es z.B. keine Witwenrente.

Kein Mensch muss sich irgendeine Anzüglichkeit gefallen lassen. Gerade diejenigen, die sich das gefallen lassen, sind jene, die es damit herausfordern.

Warum hat denn die Laura gleich nicht zu Brüderle gesagt: Das will ich überhört haben. Oder: Ist das alles, was Sie über ihre Politik zu sagen haben?

Und warum hat sie geschwiegen? Warum hat sie nicht das Gespräch mit ihm abgebrochen? Wie selbstverständlich ist sie weiter um ihn herumgeschlichen und hat sich nichts anmerken lassen. Jedenfalls hat den Dirndlausspruch nicht weiter als hinderlich gefunden.

Nein, nichts hat sie gemacht, sondern nur für ihren Chef gehorcht und notiert, der nichts weiter wollte, als ein Dossier über Brüderle anlegen, um bei bester
Gelegenheit ihm das unter die Nase zu reiben zu können, damit die seine Auflage stimmt.

Wie soll der arme Brüderle merken, und das um 23 Uhr, dass er etwas Falsches gesagt hat, ohne dass er von seiner vertrauten Schreiberin darauf angesprochen wurde?

Wenn ihm zwischenzeitlich die politische Uhr gestellt worden wäre, hätte sich kein Mensch darum mehr gekümmert und er hätte seinen Fehler unwissend mit ins politische Grab nehmen müssen.

Was ist mit dem vertraulichen Wort?

Nicht umsonst lässt eine Illustrierte einen älteren Politiker und seine Partei mit einer von ihr bezahlten jungen Frau begleiten. Das Ganze erinnert an die Mata-Hari-Masche der Geheimdienste.

Dieses Mittel wird bewusst eingesetzt und alle kennen die Spielregeln. Bloß hinterher will keiner etwas davon gewusst haben. Zusammenfassen kann man das unter Heuchelei!

Für Himmelreich war ihre Tätigkeit die Gelegenheit, auf Kosten eines Zeitschriftenverlages die große weite Welt kennen zu lernen und zu genießen. Die Reichen und Einflussreichen waren ihre Zielgruppe. Das ist nicht verboten, aber man kann sich auch ganz schnell die Finger dabei verbrennen.

Aufgrund ihrer mangelnden Erfahrung konnte sie nicht wissen, dass sie nur als Mittel zum Zweck eingesetzt wurde und es wird nicht lange dauern, dann wird sie abserviert und in den Müll der Geschichte gekehrt.

Sie wird als Gefemte durch die Presse laufen. Wer will sich noch mit ihr unterhalten?
Brüderle hat kein Problem mit Frauen. Er hat ein Problem mit Leuten, die mit ihm eine Rechnung zu begleichen haben und deswegen versuchen, seine möglichen Schwächen zu nutzen.

Warum war z.B. Roessler, der von Brüderle arg gebeutelte, nicht auf derselben Veranstaltung in Düsseldorf? Hat er sich vielleicht nicht getraut, ihm in die Augen zu gucken? Was als sein großer Erfolg gepriesen wird, ist eine Lachnummer.

Sexismus wird als Mittel zum Zweck eingesetzt und es bleibt den einzelnen überlassen, ob sie sich darauf einlassen.

Brüderle soll sich entschuldigen? Wofür? Nein, der Chefredakteur muss sich entschuldigen, weil er die berufliche Laufbahn und das Leben seiner Mitarbeiterin verheizt hat.

Er hat aufs falsche Pferd gesetzt! Ging es um Sexismus? Oder eher um die schwächelnde Auflage seiner Illustrierten, die er damit versucht, zu steigern, indem er junge Damen auf Horchposten schickt?

Er lässt Fotos von Frauen mit viel Sexappeal abdrucken und macht den Sittenwächter wegen läppischer “Dirndlbemerkungen”.

Er weiß ganz genau, was sich in der Presse gut verkauft: Herz, Terz, Schmerz und Sex!

Und wenn Brüderle ein Problem mit Frauen hätte, warum hat er seine Mitarbeiterin aus Fürsorgegründen nicht abgezogen und ihn persönlich angesprochen.

Für unsere Sittenwächter: Der Volksmund lässt sich nicht bevormunden! Er verbält sich wie Wasser und findet seinen Pfad.

Hier ein Beispiel: Unter Jugendlichen sind folgende Begriffe nicht ungewöhnlich – “Keule und Breitarschantilope -”!

Und warum gehen so viele z.B. zum Fußball: Weil sie in der Menge ihre “Sittenwächter” nicht am Hals haben!

Allerdings, wer solchen Leuten soviel Einfluss und Macht einräumt, sollte mal darüber nachdenken, wie man das ändern kann.