Archiv für Mai 2012

IWF-Chefin Christine Lagarde fordert Griechen zum Steuerzahlen auf!

Montag, 28. Mai 2012

Die IWF-Chefin Christine Lagarde fordert die Griechen auf, nunmehr ihre Steuern regelmaessig zu bezahlen. Dabei stellt sich die Frage, warum unsere europäischen Finanzminister nicht auf die Einhaltung ihrer Bedingungen geachtet haben und trotzdem Hilfsmittel in Milliardenhöhe fliessen liessen.

In einem Gespräch zwischen Steinbrueck und Sarrazin bei Jauch waren sich beide einig, dass die 80 Milliarden aus deutscher Hilfe abgeschrieben werden müssten.

Was wurde dem Volk nicht alles erzählt, um Griechenland zu helfen! Es wurden Horrorszenarien in den Markt gebracht. Es ging um die Rettung der europäischen Integration, der Währungsgemeinschaft und, und, und..! Alles Quatsch und Worthülsen!

Tatsächlich ging es unserer politischen Klasse darum, Deutschland in einem Europa so einzubinden, dass es niemals mehr eine eigene nationale Identität entwickeln konnte und sich ausschliesslich nur im Konzert der “Europäer” bewegen konnte. Alles war diesem Ziel untergeordnet und jede deutsche Regierung fühlte sich dazu verpflichtet, kostet, was es wolle.

Aber das Gegenteil ist derFall: Deutschland wird seinen Weg mit oder ohne Europa gehen und wenn Europa nur eine Einbahnstrasse sein wird, die ständig Deutschland zur Ader lässt, dann geht es schneller als man denkt, dass sich Deutschland von dieser Fessel befreit.

Die Karten sind neu gemischt. Die deutschen Handelspartner sind nicht nur die Europäer, sondern auch die Asiaten, die Afrikaner, die Länder des Vorderen und Mittleren Orients, Südamerika und Russland.

Wer Deutschland in die Schuldnerecke zwingen will, der sollte sich an die deutsche Geschichte erinnern.

Es geht aber nicht um die Europäer, die dieses Spiel spielen. Es sind jene, die Europas Schwäche nutzen wollen, um Europa als Wettbewerber ausschalten zu können.

Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Deutschland wird auch diese Gefahr meistern!

Griechenland in dieser Verfassung ist ein hoffnungsloser Fall und ist zum Mühlstein geworden und kann als Staat nicht mehr ernst genommen werden.

Der Fall Carla bzw. Bettina ist mit Sicherheit kein Einzelfall!

Montag, 28. Mai 2012

Das Schicksal von Carle, welche von einer Roma-Familie in Bosnien geschändet, gequält und versklavt wurde, erschüttert das Land.

Wie konnte so etwas passieren? Diese Frage einfach beantwortet! DerGesetzgeber versucht solche Auswüchse zu verhindern, in dem er z.B. In der Unfallversicherung eine Summenbegrenzung eingeführt hat, die das Geldverdienen mit Kindern für Rabeneltern unterbindet.

Tatsache ist aber auch das es solche Rabe Eltern gibt und davon nicht zu wenig. Als 1999 die Wiedervereinigung kam, haben viele Ausländer die Gelgenheit genutzt und gierige, willige deutsche Frauen gegen Geld geheiratet, um in den Genuss einer Aufenthaltserlaubnis zu kommen und die Wohltaten des deutschen Sozialstaates zu genießen.

Die Behörden standen diesem Treiben ziemlich machtlos gegenüber und es fehlte vor allem der politische Wille, sich diesem Missbrauch entgegenzustellen.

Im Fall Carla war es ähnlich: Ihre Mutter heiratete einen Roma mit bosnischem Pass und schon lief das volle Programm des deutschen Sozialstaates ab.

Als Sahnehäubchen ihrer Geldgier überlies sie ihre Tochter Carla ihrem Roma-Stiefvater zur Ausbeutung. Wäre nicht ein bosnischer Bauer gewesen, der die bosnischen Behörden erst mehrmals eindringlich auf dieses Martyrium hinwies, dann hätte diese Roma-Familie weiter ihr Unwesen treiben können.

Es stellen sich folgende Fragen:

1. Warum habende bosnischen Behörden so spät reagiert, obwohl ihnen dieser Fall bekannt sein musste?

2. Was hat das Auswärtige Amt bisher unternommen?

3. Gibt es eine Stelle in Deutschland, die zentral solche Missbrauchsfaelle untersucht und unterbindet. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass rund 1650 Kinder in Deutschland spurlos verschwunden sind?

4. Was tun unsere Behörden, um solche Dinge zu unterbinden und welchen Erfolg hatten sie bisher damit?

5. Wo sind die anderen Kinder dieser Rabenmutter?

Und nun zu Carla: Man kann nur hoffen, dass sie jetzt wieder eine Zukunft haben wird, die Ihr ein menschenwürdiges Leben in Geborgenheit ermöglicht.

PS. Die Ministerpräsidentin von NRW wäre gut beraten, die Ekelhäuser für die Roma und Sinti nicht mehr zu finanzieren und stattdessen, sich um das Schicksal der verschwundenen Kinder und Asylmissbrauch- bzw. Betrug zu kümmern.

Wäre ihrem Sohn dasselbe Schicksal wie Carla widerfahren, sähe die Sache anders
aus.

Bundeskanzlerin Merkel hat noch nie von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und die zuständigen Ministerien angewiesen, sich um solche Fälle zu kümmern.

Wie der deutsche Staat sich von Türken an der Nase herumführen lässt.

Sonntag, 27. Mai 2012

Nach einem Bericht der Welt erscheint die Sache einfach. In Deutschland melden sich viele Türken als Hartz IVler an und in der Türkei führen sie ein Leben in Wohlstand, weil sie über andere Einnahmen und Werte bedürfen.

Die Versuche der dafuer verantwortlichen Gemeinden, diesen Missbrauch zu unterbinden, sind kläglich gescheitert. Unterstützung aus der Türkei gibt dafür nicht und nun versuchen es die Deutschen ähnlich wie die erfolgreicheren Niederländer mit verdeckt arbeitenden Ermittlern, den Sozialhilfebetruegern auf die Spur zu kommen.

Nun kann man nicht nur den Türken die Schuld geben, sondern in erster Linie unseren unfähigen staatlichen Mitarbeitern, die bisher nie in der Lage gewesen sind, das Versanden unserer Steuergelder zu verhindern und da sind in erster Linie die Stabsstellen des Bundesfinanzministeriums gemeint als auch das Bundeskanzleramt.

Auf höchster politischer Ebene kann nämlich auch deutlich geredet werden. Z.B. Könnte der Beitritt der Türkei in die EU nicht nur verschoben, sondern auch abgelehnt werden. Darüber hinaus wären sämtlich Hilfen der EU sofort zu stoppen, bis der Schaden für die europäischen Länder bekannt wäre und der Staat Türkei diese Schuld bezahlt hätte.

Jedenfalls, wenn ein Staat so luschig mit seinen Steuern umgeht, dann hat er auch keine Argumenten mehr Steuergelder einzufordern.

Der Europäische Gesangswettsteit in Baku.

Sonntag, 27. Mai 2012

Wenn dieser Singsang das Aushängeschild für die Leistungsfähigkeit Europas gleichbedeutend sein soll, dann müssen wir uns auf schwere Zeiten einstellen.

Der deutsche Beitrag war nicht schlecht, aber auch kein Ohrwurm. Die Esten überraschten mit dem Titel Kula und die Russen mit ihren zarten Mamuschka Elfen. Alles in allem waren die Gesangsbeitraege nur durchschnittliche Unterhaltung und nicht der Rede Wert.

In zwei Wochen wird sich kaum einer an diesen Singsang erinnern.

Der Vogel wurde aber durch den Schwiegersohn des Präsidenten Allejew abgeschossen: Dieser Sänger durfte mehr als 12 Minuten trällern, begleitet von einem Stab schöner Stimmen, die seine Durchschnittlichkeit nicht kaschieren konnten.

Ein Glück auch noch, dass Deutschland vor Engelbert durch die Engländer in Sicherheit gebracht wurde.

Die ganzen Staaten aus dem Balkan sollten zukünftig nur noch mit einem Staat vertreten sein. Und Israel ist kein europäisches Land. Die Zwergstaaten, wie San Marino usw. sollten überhaupt nicht mehr eigenständig auftreten können, sondern in den Gesangswettbewerb ihrer Schutzvölker einbezogen werden.

Deutschland in Basel vorgeführt.

Sonntag, 27. Mai 2012

Mit 3:5 wurde Deutschland nach Hause geschickt und die alte Weisheit kommt immer wieder durch, wonach ein guter Vereinsspieler nicht automatisch auch ein guter Nationalspieler sein wird.

Bundestrainer Loew hat noch 14 Tage Zeit, eine gute Mannschaft zu formen. Das ist nicht viel, aber auch nicht unmöglich.

Allerdings unter Loew hat Deutschland auch noch keinen echten nennenswerten Titel geholt und es ist eine Frage der Zeit, wann er sich schleichen muss, wenn er wieder keinen Titel holen wird.

Werden die Patientenrechte wirklich verbessert?

Donnerstag, 24. Mai 2012

Die Bundesjustizministerin Leuthaeuser-Schnarrenberger legt der Regierung einen Gesetzentwurf vor, der letztlich nur das bestätigt, was schon jetzt gängige Rechtsprechung ist.

Wenn man die Patientenrechte ernsthaft verbessern möchte, dann muss man mit der Beweislast anfangen. Ein Behandlungsfehler muss nach den Grundsätzen des Strengbeweises nach ZPO 286 geführt werden und daran scheitern mindestens 95% aller Verfahren.

Das wird sich auch mit dem neuen Gesetz nicht ändern.

Der Ausgleich dafür, den die Rechtssprechung geschaffen hat, nämlich die Beweislastumkehr bei der Aufklärung zu Lasten der Ärzte ist von der Chancengleichheit her nicht ausgewogen genug, denn die Erfahrung sagt, dass eine schicksalhafte Komplikation bei weitem weniger vorkommt, als eine Komplikation durch einen Behandlungsfehler.

Die CDU hat sich wieder durch die Klientelpartei über den Tisch ziehen lassen und ist der Frosch im Wasser.

Aber auch die Gerichte sollten einmal überlegen, ob ihr Handeln nicht verbesserungswürdig ist? Wenn nämlich rund 95% aller abgewiesenen Fälle vor Gericht schicksalsbedingt sein sollten und abgewiesen werden, dann ist das fern von jeder Realität.

Zweifelhafte und unnötige Operationen

Dienstag, 22. Mai 2012

Die gesetzlichen Krankenkassen unterstützen die Regierung den festzustellenden Zug zu zweifelhaften und unnötigen Operationen in Krankenhäuser zu brechen, so der Kassensprecher des Gesamtverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung.

Anmerkung: Das Problem ist schon seit längerem bekannt. Nur die Krankenkassen haben und hatten schon immer die Mittel diesen Wildwuchs zu unterbinden. Sie bräuchten nur den Medizinischen Dienst bei Verdachtsfällen einzuschalten bzw. aufzustocken, um hier für Abhilfe zu sorgen.

Sie sind die Treuhänder der versicherten Mitglieder.

Eine zweifelhafte Operation ist auch immer eine nicht gedeckte Körperverletzung und wenn die Kassen ihre Mitglieder nicht unterstützen, dann könnte dieser Umstand einer Beihilfe zur Körperverletzung gleichgesetzt werden.

Rückstellungen wegen möglicher Regressverfahren sind unzulaessig

Dienstag, 22. Mai 2012

Wird in einem Prüfverfahren wegen der Überschreitung der Arzneimittel-Richtlinien anberaumt, dann können keine Rückstellungen dafür gebildet werden, sofern kein konkreter Anlass darüber besteht, dass die Kassenärztliche Vereinigung gegen den Arzt in Anspruch nehmen wird. Das blosse Einleiten eines Verfahrens durch die KV reicht nicht aus. Quelle: Finanzgericht Bremen.

Anmerkung: Selbstverständlich kann man nach den Grundsätzen eines ordentlichen Kaufmannes durchaus Rückstellungen machen. Man muss nur dem Finanzamt schlüssig darlegen, um welche Fälle es sich handeln könnte. Denn es ist nicht zwangsläufig sicher, ob die KV diese Einschätzung dem Grunde und der Höhe nach auch so einschätzt und ihren Ermessensspielraum ausschöpft.

Fragen Sie Ihren Steuerberater bzw. Finanzamt direkt, welche Voraussetzungen notwendig sind, um Rückstellungen bilden zu können.

Ein Arzt wird straffällig, wenn er Laborleistungen abrechnet, die er nicht selber erbracht hat

Dienstag, 22. Mai 2012

Der BGH hat einen Arzt für 3 Jahre und drei Monate ins Gefängnis gebracht, weil dieser in 129 Fällen einen Abrechnungsbetrug gemacht hatte. Er hatte “kreativ” Speziallabor-Leistungen abgerechnet, die von einem Laborarzt erbracht wurden, obwohl er keine einzige Befundung selber erbracht hatte.
Anmerkung: Für diese Tätigkeit ist er auch nicht versichert und haftet deswegen auch mit seinem Privatvermögen, sofern fehlerhafte Laborleistung zum Schaden führen.

Ist die Facebook-Aktie ihr Geld wert?

Dienstag, 22. Mai 2012

Schwer zu sagen! Tatsache ist jedenfalls, dass der Kurs nach Ausgabe gefallen ist und möglicherweise noch weiter fallen könnte.

Die Stützungskäufe werden keine Wirkung erzielen können, weil die Nachfrage offensichtlich zu diesen Preisen nicht da ist.

Ich würde die Aktie mit maximal € 5,– zum Kauf in Erwägung ziehen. Dazu eine Im Unternehmenswert abgesicherte Kapitalverzinsung von 10%. Beim Kauf der Aktie sollte man darauf achten, dass sie Stimmrechte beinhaltet.

Hinweis: Diese Einschätzung ist nur eine Meinung und wer darauf setzt, kann seinen Einsatz ganz oder teilweise verlieren, denn an der Börse wird nicht angepfiffen.