Archiv für Februar 2012

Länderspieltipps

Mittwoch, 29. Februar 2012

Deutschland : Frankreich 2:1 und England : Niederlande 3:2

Hinweis: Dieses sind nur Tipps und wer darauf setzt, kann seine Einsatz ganz oder teilweise verlieren.

Der zur Zeit am meisten gelesene Artikel: Wehrdienstbeschädigung und Schmerzensgeld

Dienstag, 28. Februar 2012

Geschrieben am 28.10.2012

Wehrdienstbeschädigung und Schmerzensgeld

Ein Schmerzensgeld nach einer Wehrdienstbeschädigung setzt eine vorsätzliche Amtspflichtsverletzung voraus. So der Leitsatz des OLG München vom 26.9.2009 (1 U 3355/08). Hier ging es um die Soldaten, die an den radioaktiv verseuchten Radargeräten saßen. Sie konnten nicht beweisen, dass während der 50-ziger bis hin zu den 80-ziger die Vorgesetzten ihre Amtspflichten verstoßen hatten.

Anmerkung: Unsere Soldaten befinden sich wieder im Kriegseinsatz, vornehmlich in Afghanistan. Wenn man sich die über Wikileaks veröffentlichten Dokumente ansieht, dann könnte man auf den Einfall kommen, dass der Einsatz von inzwischen rund 80.000 Soldaten seit dem Jahre 2002 bis heute unter falschen Voraussetzungen stattgefunden hat und das auch die politischen Vorgesetzen hätten wissen müssen bzw. wussten. Und das würde als Schluss zur Folge haben, dass unsere Volksvertreter sich stellvertretend um die Frage der Beweislast und ihre Folgen kümmern müssten. Der “kleine” Soldat kann das gar nicht leisten. Wie soll er zum Beispiel wissen, dass die Truppe zur Kriegsführung laufend unzureichend ausgerüstet ist.

Anmerkung 2012: Da ich über eine Berichtsstückzahlmeldung verfüge, ist mir dieses aufgefallen. Aufgefallen ist mir auch, dass sich der Bundestag nicht um die Belange unserer Soldaten weiter im Sinne einer erheblichen Verbesserunggekümmert hat. Zwar ist die Versorgung gesetzlich für die Angehörigen der gefallenen und der verletzten Soldaten verbessert worden. Aber die Ausstattung und Ausrüstung nicht so stark, wie man das von einem fürsorglichen Dienstherrn erwarten könnte. Außerdem ist meiner Meinung nach, dieser Kriegseinsatz nur durch Alliiertes Kriegsrecht gedeckt.

Ist das Bundesverfassungsgericht noch ein Spruchkörper für das Volk?

Dienstag, 28. Februar 2012

Quelle: GMX.de/Reuters v. 28.2.2012

Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag verkündeten Urteil entschieden. Damit erklärte das Gericht eine wichtige Verfahrensregel für die deutsche Beteiligung an EFSF-Maßnahmen in wesentlichen Teilen für unwirksam (2 BvE 8/11).
Zwei Bundestagsabgeordnete der SPD hatten gegen die Bestimmung geklagt.

Die Verlagerung von eiligen Entscheidungen auf das Sondergremium aus nur neun Abgeordneten schließe sie von den Entscheidungen aus und verletze deshalb ihre Abgeordnetenrechte, hieß es zur Begründung.

Das Gericht habe bei der Entscheidung die Funktionsfähigkeit des Bundestags in der Finanzkrise sehr wohl im Blick behalten, betonte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle. “Funktionsfähigkeit ist aber kein Selbstzweck, sondern bleibt bezogen auf das Ziel, möglichst viel parlamentarische Legitimation zu ermöglichen.”

Eine Entscheidung durch das Gremium bleibt zulässig, soweit es um Ankäufe von Staatsanleihen auf dem so genannten Sekundärmarkt geht. Bei solchen Maßnahmen sei es aus Gründen der Geheimschutzes gerechtfertigt, wenn nicht der gesamte Bundestag, sondern nur ein kleines Gremium entscheidet.

Wenn auch nur die Planung einer solchen Notmaßnahme bekannt würde, könnte das den Erfolg gefährden. Deshalb sei davon auszugehen, “dass die Vorbereitung einer solchen Notmaßnahme, also auch deren Beratung und ein diesbezüglicher Zustimmungsbeschluss, absoluter Vertraulichkeit unterliegen müssen”.

Dafür müsse sich aber die Besetzung ändern, verlangen die Richter: Der Ausschuss müsse so zusammengesetzt sein, dass jede Fraktion nach dem “Grundsatz der Spiegelbildlichkeit” entsprechend ihrer Stärke im Plenum vertreten ist.

Die Richter betonten, dass grundsätzlich alle Abgeordneten des Bundestags an den Entscheidungen des Parlaments beteiligt sein müssten. “Der (…) Grundsatz der repräsentativen Demokratie gewährleistet für jeden Abgeordneten die Gleichheit im Status als Vertreter des ganzen Volkes”, so die Richter.

Die Entscheidung im kleinen Kreis schließe “die nicht im Sondergremium vertretenen Abgeordneten von wesentlichen, die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Deutschen Bundestags berührenden Entscheidungen in vollem Umfang aus”.
Eilbedürftigkeit allein reiche hingegen nicht aus, so die Richter.

Es seien keine Gründe erkennbar, weswegen die Verlagerung auf ein kleinstmögliches Gremium nötig wäre, um besonders rasch zusammentreten zu können. Überdies seien für alle Maßnahmen des Rettungsschirms umfangreiche Vorbereitungen erforderlich.

• Dazu ein Kommentar aus GMX.de v. 28.2.2012
KitchKock
Heute, vor 22 Minuten

“Das Grundgesetz wurde damals NICHT vom Volk ratifiziert, also ist es auch keine richtige Verfassung. In Artikel 146 GG steht sogar Folgendes: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”
Anmerkung: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über ein Grundgesetz, welches nicht vom Volk genehmigt wurde und nach Artikel §146 GG schon lange keinen Bestand mehr haben dürfte und durch eine Verfassung hätte ersetzt werden müssen”.

Quelle Bundesjustizministerium:Art 146 GG

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist

Fragen der Woche:

1. Hat der Bundestag überhaupt noch eine Berechtigung, sich auf das Volk und seinen Willen zu berufen, wenn er selber als Gesetzgeber nicht dafür gesorgt und es versäumt hat, dass das Volk über eine rechtsverbindliche Verfassung abstimmen kann?

2. Warum hat das Bundesverfassungsgericht keine Namensänderung erfahren, wenn es noch nie eine Verfassung gab, sondern nur ein vorübergehendes Grundgesetz?

3.Oder haben wir die Einheit und Freiheit Deutschlands noch nicht vollendet und wer bestimmt das?

Soziales Netzwerk – Facebook und Co.

Montag, 27. Februar 2012

Ich bin von mehreren Seiten angesprochen und gebeten worden, auch auf Facebook zu erscheinen. Ich möchte gern wissen, welche zählbaren Vorteile es hat, viele Buttonfreunde zu haben? Wer kann mir über seine guten bzw. schlechten Erfahrungen berichten?

FC Bayern siegt glücklich, aber verdient

Montag, 27. Februar 2012

Das Spiel hätte auch anders verlaufen können, wenn kurz nach Beginn der ersten Halbzeit der Schiri nach Riberys Foul im Strafraum der Bayernelf auf den Elfmeterpunkt gezeigt hätte.

Aber das Schicksal meinte es gut mit der Bayernmannschaft und ihr Ribery sorgte dafür, dass Schalke 04 mit 2:0 nach Hause geschickt wurde. Schalke 04 hätte noch 100 Jahre in der Bayernarena spielen können. Gebrochen hätten sie nichts.

Inwieweit jetzt das kleine Bayerntief sich verflüchtigt hat, wikrd isch in den nächsten Spielen herausstellen.

Dass diesmal T. Kroos zusehen musste, überraschte nicht wirklich, denn er ist als Spielmacher noch nicht soweit, dauerhaft Spitzenleistungen zu bringen. Müller, der ihn ersetzte, allerdings auch nicht. Und bei Robben fehlt es auch noch an der überragenden Schnelligkeit. Gomez war 30 Minunten zu lange auf dem Platz. Erfreulich Badstuber, der mehrmals kurz am Torerfolg war und einfach nur Pech hatte.

FC Bayern – der Tradition die Treue haltend

Montag, 27. Februar 2012

Quelle Wikipedia zum 27.2.1900:

Nach einem Streit mit der Vereinsführung des MTV München 1879 spalten sich elf Fußballspieler ab und gründen den FC Bayern München.

Hinweis in eigener Sache. 26.2.2012

Sonntag, 26. Februar 2012

Von Donnerstag bis einschliesslich Sonnabend war ich in “Berlinowitsch”, um einiges dazu lernen zu können. Leider musste mein Tablet eine kleine Pause machen, so dass ich nicht, wie gewohnt, schreiben konnte.

Was ich fand, waren die hilfsbereiten, jungen Berliner im Hotel und die Demo von Pensbergern am Sonnabend auf dem Ku’damm wegen dem bevorstehenden Fluglärm des Flughafen Schönefeld.

Ihr habt Recht! Der Fluglärm wird euch auf Dauer die Gesundheit kosten und wenn ihr jetzt nichts macht und durchsetzt, dann seit ihr kollaterale Opfer einer neuen Zeit.
Und solange der Staat das Rauchen nicht verbannen wird, solange geht ihm Eure Gesundheit auch am Arm vorbei.

Bitte nicht vergessen: Der neue Flughafen schafft auch Arbeitsplätze. Es gibt aber keine veröffentlichen Langzeituntersuchungen, dass diese Arbeitnehmer in Deutschland einem erhöhten Risiko ausgesetzt waren.

Aber nur deswegen, weil es höchstwahrscheinlich keinen gab, der sie in Auftrag gegeben hat.

Die Stadtteile Grunewald und Co. sind die Gewinner, weil sie jetzt nicht mehr in der Einflugschneise sind. Die Grundstückspreise werden entsprechend steigen. Aber auch bei Euch.

PS. Mein erster Vortrag ist fertig und die kommende Woche ist die Ausarbeitung des zweiten Vortrags dran, der ab morgen in Angriff genommen wird.

Afghanistan im Aufruhr

Sonntag, 26. Februar 2012

Was nach der Koran-Buchverbrennung den Anschein erweckt, dass es hier um die Verletzung religiöser Gefühle ging, ist nur vordergründig zu bejahen. Kaum einer der protestierenden AfghaneN ist in der Lage, den Koran auf arabisch zu lesen.

Die Ursache liegt viel tiefer.

Die US-Amerikaner hatten die Gelegenheit, Afghanistan wirtschaftlich zu befrieden. Aber das war offensichtlich nicht ihr Ziel.

Vordergründig sind sie einmarschiert, um die Afghanen von der Talibanherrschaft zu befreiend, Bin laden den Garaus zu machen und einen wirtschaftlichen Aufschwung in Gang zu setzen.

Die Mehrheit der Afghanen vertrauten ihnen.

Die Taliban wurden besiegt, aber nicht vernichtet, obwohl man das hätte machen können. Das war wohl auch nicht das Ziel der USA.

Als der versprochene wirtschaftliche Aufschwung nicht eintrat, konnten die Taliban mit Recht darauf hinweisen, dass die USA die Bevölkerung getäuscht hatte. Dadurch erstarkten die Taliban wieder.

Möglich wäre das Kalkül, dass die Taliban im Osten des Irans einen Stellvertreterkrieg gegen den Iran führen könnten, um den sunnitischen Saudis die Angst vor den iranischen Schiiten zu nehmen und einen Zweifrontenkrieg gegen den Iran führen zu können.

Diese Rechnung scheint aufzugehen. Die afghanischen Völker dabei nur nur Spielbälle in der Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den arabischen Staaten, die durch die USA unterstützt werden. Und die Worte der Demokratie und Rechtsstaat sind nur Schall und Rauch. Worthülsen also!

Unsere Soldaten sind umsonst gefallen oder verwundet worden. Dieses wird den Bundestag und die Verfassungsorgane belasten, wenn die Geschichte sie eingeholt hat.

Boxen: Powetkin gegen Huck

Sonntag, 26. Februar 2012

Obwohl Huck rund 8 kg leichter ist, gelang es ihm, Powetkin, der immerhin Weltmeister ist und Olympiasieger war, ihn nach Strich und Faden zu verprügeln.

Natürlich ist Powetkin der bessere Boxer, aber er hatte keine Antwort auf eine “Strassenschlägerei”. Und die ist beim Boxen nicht verboten!

Wäre der Ringrichter nicht immer wieder sein “rettender Engel” gewesen, dann wäre er aus dem Ring getragen worden. Teilweise kehrte er Huck den Rücken zu und lief mangels Kampfbereitschaft, wie ein Hase davon.

Es schien auch so, dass seine besondere Fähigkeit darin lag, eine besondere Art des Trockentauchen im Ring zeigen zu wollen. Jedenfalls zeigte er seine Qualität im Buecklingmachen als darum ging, seinen Körper den wuchtigen Schlägen seines Gegners zu entziehen.

Nach dem Kampf pustete er noch mindesten eine halbe Stunde und man fragte sich, warum er noch nicht an eine Herz-Lungenmaschine angeschlossen wurde.

Nach Punkten hatte ich ihn auch vorne, aber nicht als Boxer.

Huck ist aber gut beraten, sich aus dem Schwergewicht zurückzuziehen, weil er dafür zuviel Substanz verbraucht, die sein Körper nicht wieder auf Dauer erneuern kann.

Diesen Kampf hat er eindeutig verloren.

Vorschau: FC Bayern : FC Schalke 04

Sonntag, 26. Februar 2012

Heute geht es für beide Mannschaften um viel. FC Bayern muss und darf den Abstand zu Dortmund nicht zu gross werden lassen und Schalke muss den Abstand zur Spitzengruppe halten. Nur ein Sieg hilft beiden Mannschaften wirklich.

Im Moment ist bei Schalke Hunterlar der gefährlichste Stürmer. Aber auch Farfan oder Raul sind nicht zu unterschätzen. Hinzu kommt noch Draxler. Die Abwehr ist stabil und Torwart Hildeband wird alles tun, um sich auf Dauer als erste Wahl zu empfehlen.

Die Bayernelf tritt mit fast derselben Mannschaft an, wie gegen Basel. Nur Robben muss zunächst auf die Bank. Die Abwehr der Bayernelf muss sich etwas einfallen lassen, um die schnellen Stürmer von 04 in Schach zu halten.

Die Bayernelf hat jedoch den Heimvorteil und ist psychologisch in der günstigeren Lage, weil sie Schalke meisten besiegen konnte, wenn es um etwas ging.

Mein Tipp: 3:1 für die Bayernelf.

Hinweis: Dieses ist nur ein Tipp und wer darauf setzt, kann seinen Einsatz ganz oder teilweise verlieren.