Archiv für Dezember 2011

Bundespräsident Wulff erstattet Strafantrag gegen Blogger

Samstag, 31. Dezember 2011

Ein Blogger aus Sachsen wurde von Wulff wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten angezeigt. Dieser Blogger soll auf Facebook in ein Bild, in welchem er und seine Frau gezeigt werden, dieses Bild so bearbeitet haben, dass Wulff mit einem Hiltlergruss gezeigt wird.
Unabhängig davon sieht man z.B die Kanzlerin in ausländischen Medien häufig mit Zeichen des Dritten Reiches als Bildkarikatur abgebildet. Bis heute ist nicht bekannt, ob die Kanzlerin, dieses zum Anlass nahm diese Medien anzuzeigen, obwohl das rechtlich möglich wäre.

Vermutlich hat sie bisher eher darauf verzichtet. In den deutschen Medien werden diese Bilder auch gezeigt, ohne dass die Veroeffentlicher zur deswegen zur Rechenschaft gezogen wurden. Insofern könnte sich der Blogger auf einen Rechtsirrtum berufen.
Wulff selber sollte sich zurücknehmen. Als Bundespräsident gibt er eine schlechte Figur ab. Seine Geldaffären werfen kein gutes Licht auf ihn. Wer sich so angreifbar in seinem Amt macht, sollte sich selber mal hinterfragen,ob er nicht entscheidend dazu beigetragen hat, dass die von ihm als strafwürdig anerkannte Verunglimpfung auf sein Verhalten zurückgeht.

Insofern könnte ihn ein erhebliches strafwürdiges Mitverschulden treffen. Wenn der Blogger für seine Verteidigung Geld braucht, dann sollte er es öffentlich machen, damit viele Interessierte ihren Beitrag zur Verteidigung leisten könnten. Gute Strafverteidiger gibt es genug, die eine solche Strafsache verteidigen würden.

PS: Heute feiere ich ins neue Jahr hinein und wünsche allen ein friedliches und glückliches Neues Jahr.

Israel – ein zerrissenes Land

Donnerstag, 29. Dezember 2011

Der Kulturkampf zwischen den orthodoxen und säkularen Juden ist im vollen Gang. Jetzt gehen die orthodoxen Juden schon soweit, dass sie bestimmen wollen, wer wie sich privat zu kleiden hat. Sie verlangen, dass sich die anderen Juden ihnen anpassen und nach ihren Regeln ausrichten müssen.

Keiner der orthodoxen Juden ist aber bereit, sein Land mit Waffengewalt zu verteidigen.

Wie muss es einer Mutter ergehen, die ihren Sohn im Kampf zur Rettung Israels verloren hat, wenn heute ihre Tochter sich einem diktatorischen Regime unterwerfen soll?

Als Jerusalem von Juden eingenommen wurde, waren dieses alles keine orthodoxen Juden. Heute geben die orthodoxen Juden aber den Ton in Jerusalem an.

Man kann nach seinem Glauben leben, aber Andersdenkende darf man nicht dazu zwingen, sich diesem Glauben zu beugen.

Iran versus USA

Donnerstag, 29. Dezember 2011

Bisher musste man annehmen, dass die beiden Parteien sich ernsthaft streiten. Diese Annahme ist nicht mehr aufrechtzuerhalten.
Wenn es um Geld geht, dass beide Mächte gut gebrauchen können, dann veranstaltet man einen Schaukampf mit vorher abgesprochenen Regeln und lässt den Ölpreis in die Höhe schnellen.

Das verschafft schnell Bares in die Kassen und die “Dummen” sind jene, die keinen direkten Zugriff zum Öl haben.

Betroffen davon sind insbesondere China, Deutschland einschliesslich Europa und Japan. Wenn diese Länder sich nicht weiter ungerechtfertigt abkassieren lassen wollen, dann müssen sie auf Abhilfe sinnen.

Und das bedeutet, den schnell moeglichsten Abbau von der Oelabhaengigkeit zu betreiben und ein Investitionsverbot für diese Länder auszusprechen.

Ausserdem muss man Abschied von einer schwachen Streitmacht nehmen.

Hinweis für meine Leser 28.12.2011

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Nun beginnt die zweite Feierzeit für mich. Sie endet am 2.1.2012. Daher kommt es zu weniger Beitraegen.:(

Mögliche Zusatzkosten für die PIP-Implantate-Herausnahme

Mittwoch, 28. Dezember 2011

§ 52 SGB V – Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden
Nach § 52 Abs. 2 SGB V hat die Krankenkasse die Versicherten in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen, wenn diese sich eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte Maßnahme zugezogen haben. Ferner ist das Krankengeld für die Dauer dieser Behandlung ganz oder teilweise zu versagen oder zurück zu fordern. Die Spitzenverbände der Krankenkassen hatten hierzu bereits in ihrem Gemeinsamen Rundschreiben vom 9. März 2007 ausgeführt, dass bei der Frage der Angemessenheit der versichertenbezogenen Kostenbeteiligung insbesondere die Leistungsaufwendungen, die finanzielle Leistungsfähigkeit und Unterhaltspflichten zu berücksichtigen sind.

Im Interesse einer einheitlichen Kassenpraxis haben die Spitzenverbände der Krankenkassen im Januar 2008 allgemein anwendbare Hinweise für die Umsetzung des § 52 Abs. 2 SGB V erarbeitet.

Dabei ist zu beachten, dass jeder Fall nach § 52 Abs. 2 SGB V individuell zu regeln ist. In diesem individuellen Rahmen trifft die Krankenkasse ihre Ermessensentscheidung. Ungeachtet der damit verbundenen Schwierigkeiten empfehlen die Spitzenverbände dringend, dass die Versicherten von ihrer Krankenkasse über den zu erwartenden Kostenanteil informiert werden.
Hinsichtlich dieses Kostenanteils halten es die Spitzenverbände für vertretbar, dass von den Versicherten grundsätzlich ein 50 %iger Eigenanteil an den Behandlungs- und Nebenkosten gefordert wird, soweit nicht auf Grund der der Krankenkasse bereits bekannten Verhältnisse ein anderer Prozentsatz angemessen erscheint.

Bedarf es einer anderen Entscheidung über die Höhe des Eigenanteils des versicherten, kann diese unter Berücksichtigung der nachstehenden Hinweise getroffen werden.

1.)
Bestimmung einer kalenderjährlichen (nicht behandlungsbezogenen) Zumutbarkeitsgrenze für außergewöhnliche Belastungen entsprechend § 33 Abs. 3 EStG. Dementsprechend beträgt die jährliche Zumutbarkeitsgrenze bei einem Einkommen von

a) bis 15.340,00 €
5 % des Einkommens bei Alleinstehenden ohne Kinder
4 % des Einkommens bei Verheirateten ohne Kinder
2 % des Einkommens bei Versicherten mit 1 oder 2 Kindern
1 % des Einkommens bei Versicherten mit 3 oder mehr Kindern

b) über 15.340,00 € bis 51.130,00 €
6 % des Einkommens bei Alleinstehenden ohne Kinder
5 % des Einkommens bei Verheirateten ohne Kinder
3 % des Einkommens bei Versicherten mit 1 oder 2 Kindern
1 % des Einkommens bei Versicherten mit 3 oder mehr Kindern

c) über 51.130,00 €
7 % des Einkommens bei Alleinstehenden ohne Kinder
6 % des Einkommens bei Verheirateten ohne Kinder
4 % des Einkommens bei Versicherten mit 1 oder 2 Kindern
2 % des Einkommens bei Versicherten mit 3 oder mehr Kindern

2.)
Eine fallbezogene Deckelung der Zumutbarkeitsgrenze erfolgt nicht.

3.)
Bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens wird entsprechend § 62 Abs. 2 Satz 1 SGB V das Einkommen des Mitgliedes und ggf. des Ehegatten bzw. Lebenspartners im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes und der haushaltsangehörigen Kinder zugrunde gelegt, welches auch bei der Anwendung der Härtefallregelung des § 62 SGB V zu berücksichtigen ist. Demgemäß werden auch Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII in ihrer tatsächlichen Höhe berücksichtigt (§ 62 Abs. 2 Satz 5 und 6 SGB V bleibt unbeachtlich). Eine Ermittlung und Berücksichtigung von evtl. Vermögen erfolgt nicht. Zum Ansatz gelangt das Vorjahreseinkommen, sofern nicht bei negativer Entwicklung das aktuelle Einkommen zu ermitteln und heranzuziehen ist.

Hinsichtlich des Versagens bzw. der Rückforderung von Krankengeld haben sich die Spitzenverbände für eine Anlehnung an § 54 Abs. 4 SGB I ausgesprochen, d. h., das Krankengeld kann oberhalb der Pfändungsfreigrenze versagt bzw. zurückgefordert werden; bei im gleichen Monat bezogenen anderen Einkünften wie z. B. Arbeitsentgelt ggf. also in voller Höhe.

Anmerkung: Inwieweit sich jetzt die Kosten verändert haben könnten, weiss ich nicht genau. Meiner Meinung nach steht den Kassen keine Beteiligung zu, weil die Patientinnen diese Schädigung selber nicht verursacht haben. Hier handelt es sich um eine bewusst in Kauf genommen Schädigung durch den Hersteller. Notfalls wäre ein Gang zum Verfassungsgericht oder zum EuGH anzuraten! Im Übrigen wäre darüber auch die Staatshaftung, wie in Frankreich, zu prüfen! Man könnte die Meinung des Gesundheitsnministeriums erfragen.

Iran will die Straße von Hormuz blockieren!

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Weihnachten ist vorbei. Da läßt die iranische Regierung verlauten, dass sie bei weiteren Sanktionen gegen sie die See-Straße von Hormuz blockieren will.

Die USA zeigen sich angeblich von dieser Entscheidung unbeeindruckt. Ganz kann man dieser Verlautbarung nicht trauen, weil die US-Ölkonzerne in diesem Raum sehr ertragreiche eigene Interessen haben und bereit sein könnten, militärische Einsätze zu finanzieren.

Die Europäer sind außen vor, weil sie keine einsatzfähigen Truppen haben, um selber agieren zu können.

Nach meinen Überlegungen beginnt der Angriff auf den Iran zwischen dem 10.- und 15. Januar 2011. Bis dahin ist Assad kein Präsident und somit auch ein Stolperstein weniger.

Allerdings werden die Iraner versucht sein, den Angriffsschlägen zuvor zu kommen. Das Ganze erinnert an den Angriff der Japaner gegen den Perlenhafen auf Hawaii 1940.

Wenn die Iraner allerdings schlau genug sind, dann werden sie ihren Worten keine Taten folgen lassen.

Man kann nie wissen…

Dienstag, 27. Dezember 2011

Nie einen Krieg führen, aber auf jeden vorbereitet sein.

Warum Wulff zurücktreten sollte

Dienstag, 27. Dezember 2011

Warum sollte BP Wulff zurücktreten?

Nun, die Frage ist einfacher beantwortet als wir denken!

Wir haben eindeutig die besseren Leute für dieses Amt! Und so wie es aussieht, braucht es auch nicht mehr beschädigt zu werden.

Zum Beispiel der Mann für die aussichtsloseste Verteidigung für “Doktorarbeiten” oder der Mann für die erlesensten Redewendungen, Auszug frei nach Goethe: Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen!

Oder die Herren von der Opposition, die Wulff nicht wirklich angreifen, weil dann bei ihnen der Kübel der Sünden ausgeschüttet werden könnte.

Die Reihe der Besserkönner ließe sich beliebig fortsetzen.

Aber nein, sie alle sollen es nicht machen. Kann sich der Wulff doch weiter das Mundwerk verbrennen und zwar solange bis er richtig verbrannt ist. Und das macht er wirklich gut!

Ein Schelm ist der, der dabei schlechtes denkt!

Das ganze sieht so aus, als wenn “Mutti” ihre Berliner Kombo zu Sheriffs gemacht hat und die dabei vergessen liessen, dass sie ihre Sünden -so oder so- noch büßen müssen.

Auf so ein Geschäft sollte man sich nur mit ihr einlassen, wenn man keine Altersversorgung hat.

Gesundes Leben

Dienstag, 27. Dezember 2011

In der Krankenvesicherung spricht man vom Kopfschaden. Das bedeutet, dass hochgerechnet wird, wieviel Geld der einzelne in seinem Leben für Krankheitskosten ausgeben muss.

Diese werden immer höher und teilweise unbezahlbar für einen Teil unserer Bevölkerung. Um diese Kosten erträglich zu halten und das Leben lebenswert zu machen, kann man sehr viel in Eigenveantwortung leisten, um sich ein gesundes Leben meistern zu können.

Es beginnt mit der Geburt und den Eltern. Sie müssen dafür sorgen, dass man von Beginn auf an alles medizinisch richtig macht, indem man dem werdenden Menschen das Rüstzeug mitgibt, was zur Erhaltung der Gesundheit wichtig ist.

Das bedeutet während der Kindheit und Jugend:
Die regelmaessige Funktionsprüfung der Organe einschliesslich der Drüsen.
Die gesunde Ernährung, die ausreichende Bewegung, die im Gleichgewicht befindliche seelische und geistige Verfassung und die homöopathische sowie die ausreichende Versorgung des Körper mit Mineralien, Spurenelementen und Vitaminen.

Das Achten auf das normale Körpergewicht

Die notwendigen Impfungen, die schulische Entwicklung, die Vorbereitung auf das Berufsleben,die freie Entwicklung der Sexualität, die frühe eigenverantwortliche Einstellung auf die Homöopahtie und Schüssler Salzen, die Einführung in die Bereitschaft zum ständigen Lernen. Die Begabungsprüfungen.

Wird fortgesetzt. Erfahrungsbeiträge werden veröffentlicht!

Überleben

Montag, 26. Dezember 2011

Der Sinn des Lebens besteht im Überleben!