Archiv für November 2010

Abgrenzung zwischen Arznei- und kosmetische Mittel

Dienstag, 30. November 2010

Der VGH Baden-Württemberg hat mit Beschluss v. 13.12.2007 Az.: 9 S 509/07 geurteilt, dass die Abgrenzung nach Maßgabe des § 2 Abs. 3 Nr. 2 Arzneimittelgesetz –AMG- erfolge, wonach kosmetische Mittel nicht zugleich Arzneimittel sein können, und zwar selbst dann nicht, wenn sie die Voraussetzungen des Arzneimittelbegriffs  aus § 2 AMG erfüllen.

Für den Fall, dass arzneiliche und kosmetische Zweckbestimmungen gleichwertig vorliegen, liegt ein Arzneimittel vor. Eine Arzneimitteleigenschaft setzt jedoch immer eine besondere Heil- und/oder Verhütungsfunktion voraus.

USA – Saudi Arabien – Iran nach Wikileaks

Dienstag, 30. November 2010

Dieses ist ein Dreiecksverhältnis, welches es in sich hat. Auf der einen Seite fordern die Saudis die USA auf der Schlange -gemeint ist der Iran-  den Kopf abzuschlagen, also militärisch zu Grunde zu richten, während auf der anderen Seite es gerade die geistlichen Saudis sind, die mit der Finanzierung der El Kaida für den Tod oder die Verletzungen der US-Soldaten und der ISAF-Verbände – also auch die Deutschen-  mittelbar verantwortlich sind. Demgegenüber steht das Interesse der USA, den Saudis und anderen Golfstaaten so viele Waffen zu verkaufen, wie es möglich ist. Darüber hinaus sind die Saudis und arabischen Golfstaaten als willkommene Investoren in den USA gern gesehen.

Ergebnis: Solange der Rubel für die Beteiligten rollt,  muss man “Späne”, also Soldaten, in Kauf nehmen.

Anmerkung: Bisher wurde noch kein Soldat gezogen.

Neues für Firmen und die Datenschutzbeauftragten

Dienstag, 30. November 2010

Arbeiten in Ihrem Unternehmen mehr als 9 Mitarbeiter am Computer mit personenbezogenen Daten, wie z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer von Kunden? Wenn ja, dann ist die Geschäftsführung der Firma gesetzlich verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Nach § 4f BDSG muss für seine Aus- und Weiterbildung gesorgt werden.

Werden Datenschutz-Vorschriften nicht eingehalten, haftet das Unternehmen und/oder die Geschäftsführung persönlich mit bis zu 300.000 EUR. Quelle: Forum-Verlag

Anmerkung: Tauchen Ihre Daten bei Wikileaks auf, dann nützt das den Beteiligten auch nichts. Besser wäre zuerst eine Anleitung für zusätzliches Geldverdienen, damit dieser Unsinn bezahlt werden kann. Hier wird Datenschutz mit Geheimniskrämerei verwechselt.

Übel

Dienstag, 30. November 2010

Das Üble wird erst dann übel, wenn es seinen Weg gefunden hat.

Blindes Huhn!

Montag, 29. November 2010

Ein blindes Huhn findet auch ein Korn, sagt man. Aber macht das Korn auch wirklich satt?

Ärzte gehen “Goldenen Zeiten” entgegen?!

Montag, 29. November 2010

Nach einer Information des Wiener Nachrichtenblatts “Profil” sollen  etwa 50.000 Österreicher eine “Sonderbehandlung” durch Ärzte bekommen und dafür ihren bevorzugten Ärzten ein “Kleines Kuvert”  überreicht haben. In Deutschland macht man das gesetzlich “legal”, in dem man jetzt Sonderzuzahlungen der gesetzlich Versicherten zulässt. Die muss man aber versteuern und da hört die Freundschaft zum Gemeinwohl auf! Wenn diese Entwicklung so weitergeht, dann bek0mmen wir eine Senkung des Lebensalters hin und müssen nicht um die Renten und Pensionen der Wohlhabenden sorgen, denn die “Armen”, die fleißig in die Renten-versicherung einbezahlt haben,  sterben eben etwas früher.

USA – Wikileaks – deutsche Politiker

Montag, 29. November 2010

Endlich weiß die deutsche Öffentlichkeit, was die US-Abgesandten über ihre Politiker denken. Und das ist meistens nichts Gutes! Hilfreich wäre es für Deutschland gewesen, wenn dieses Denken vorher bekannt gewesen wäre.  Das hätte uns zumindest ein Entwicklungshilfe-Ministerium erspart, den Finanzminster zum Abdanken und ihm zur Gesundheitsschonung verholfen, einen  anderen Außenminister gebracht und einen Leichtmatrosen von der Schiffsbrücke entfernt, der EU einen Öttinger erspart und “Mutti” an den Herd geschickt. Aber was ist passiert: “Mutti” ist immer noch nicht am Herd und und muss ihren Kochkursus verschieben, Öttinger kommt als “lahme Ente” nicht auf den Weihnachtstisch, unser Leichtmatrose geistert immer noch auf der Schiffsbrücke herum, der Finanzminister Schäuble kann weiter denken, dass er unverzichtbar ist und gegen die Grundsätze des schwäbischen Sparens verstoßen und der Entwicklungshilfeminister kann weiterhin mit BW-Mütze durch die Weltgeschichte fahren, um unser Steuergeld zu verbrennen. Also, die US-Abgesandten haben uns durch ihr Schweigen einen erheblichen Schaden zugefügt. Daraus lernen wir, dass Schweigen nicht immer Gold bedeutet und alle Auslandsabgesandten nicht länger schweigen dürfen, denn wer schweigt macht mit! Aber das war ja vielleicht beabsichtigt. Georg Walker B. lacht sich ins Fäustchen, hat er doch Obama jetzt richtig eins ausgewischt. Aber was machen wir jetzt mit von Guttenberg?

4:1 FC Bayern nimmt den dritten Platz ins Auge

Montag, 29. November 2010

1:1 zur Halbzeit! Aber dann 3 Tore Nachschlag. Fairerweise muss man allerdings sagen, dass Frankfurt zuviele verletzte Stasmmspieler hatte und wohl auch deswegen in der zweiten Halbzeit abgefertigt wurde. Aber auch wenn sie in voller Besetzung angetreten wären, hätte die Bayernelf gewonnen. Timonschtschuk  seine Schwachleistung im letzten Spiel wiedergutgemacht. Van Bommel wird sich sputen müssen. Van Buyten braucht eine Pause und ein besonderes Training. An diesem Wochenende wird es auf Schalke einen heißen Tanz geben und sich dann herausstellen, wer das Sagen hat. Die Meisterschaft ist noch lange nicht entschieden!

Buli-Vorschau: FC Bayern : Eintracht Frankfurt

Freitag, 26. November 2010

Angeblich rechnet sich Eintrachts Trainer Skibbe gute Chancen aus, um in München zu punkten. Das sollte er lieber lassen! Die Bayern-Abwehr muss nur auf Gekkas im Strafraum achten. Im Grunde muss ein Spieler ihn bis zum Duschen abschirmen. Gomez und Müller schiessen je 1 Tor Mein Tipp 3:1 für Bayern.

Langsamkeit

Freitag, 26. November 2010

Wenn man zu langsam den Berg heruntergeht,  kann es schnell bergab gehen!