Archiv für Oktober 2010

@ = At Sign – in Israel = Strudel

Samstag, 30. Oktober 2010

Als ich letzte Woche mit einer Kundin in Israel telefonierte, tauschten wir die eAnschriften aus. Sie sprach kein deutsch, also unterhielten wir uns in der Sprache der Angelsachsen. Sie sagte info/strudel/name. Ehe ich begriff, was sie meine, sagte ich info/at/name. Sie war geduldig und sagt dreimal “Strudel”. Ich schaute mir das Zeichen an und ärgerte mich über die Einfallslosigkeit unserer EDV-Branche, die alles Angelsächsische nachplappert und übernehme das schöne deutsche Wort “Strudel”.

Hinweis: Sonntag ist Ruhetag

Schnelligkeit

Samstag, 30. Oktober 2010

Wer nie gelernt hat, schnell zu sein, weil er meint, das nicht sein zu müssen, wird dann auch nicht schneller, wenn es notwendig ist. Denn zur Schnelligkeit gehört auch die Geschicklichkeit. Schnell auf dem Klavier zu klimpern reicht nicht aus, um eine Melodie zu spielen.

Frauenquote in der Politik?

Samstag, 30. Oktober 2010

Die CSU hat sie nun beschlossen. Von nun an, werden die Führungspositionen mit Frauen zu besetzen sein. Ob das wirklich ein Segen ist, muss sich erst noch zeigen. Wenn Politik ein Allgemeingut werden soll und die Interessen gleichrangig vertreten werden sollen, dann müssen erstmal jene  ran, die am meisten benachteiligt sind.

A. die alleinerziehenden Mütter und Väter

B. die Behinderten und die einkommensschwachen Rentner

C. sowie jene, die mit  ihrer Lebensleistung diesen Staat ohne Transfereinkommen finanziell gestützt haben.

Die Bundesligavorschau zum 10. Spieltag

Samstag, 30. Oktober 2010

Sonnabend 30. Oktober 2010

15:30 Uhr · Fußball
Bundesliga, 10. Spieltag

18:30 Uhr · Fußball
Bundesliga, 10. Spieltag

Nachlese: Bayern gegen Freiburg. Freiburg war die erwartete freigiebige Mannschaft. Für Bayern reichte eine durchschnittliche Leistung. Auch Punktegesammeln ist eine Kunst. Am Ende der ersten Spielzeit ist Bayern 3.

Die finanzierende Bank muss über eine erkannte arglistige Täusdchung hinsichtlich der Höhe der Vertriebsprovision hinweisen.

Freitag, 29. Oktober 2010

Die Klägerin erwarb eine Eigentumswohnung. Die Vermittlung und Finanzierung erfolgte durch eine Vertriebs-GmbH, an die Vermittlungsgebühren und Courtage (Abgeld bzw. Abgabe), entrichtet wurden. Mit einer Klage verlangte die Klägerin Rückabwicklung wegen Verletzung der Aufsichtspflichten. Der BGH musste sich mit der Sache befassen und entschied: Die finanzierende Bank, die mit Verkäufer und Vertrieb zusammenwirken hat einen erheblichen Wissensvorsprung im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anleger durch unrichtige  Angaben der Vermittler und Verkäufer. In diesem Fall betrugen die Provisionen nicht wie angeben 5,86%, sondern 9,14%. Daher muss die Bank nach ständiger Rechtssprechung des BGH den Anleger unaufgefordert über diesen Umstand aufklären.

Anmerkung: Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen, sagt man. Und jede Bank sollte sich vorher überlegen, mit wen sie sich einlässt. Das Urteil ist gut, aber nicht ausreichend. Wer solche “Geschäfte”  einfädelt, hat auch persönlich zu haften und nach § 826 BGH hätte der BGH noch die Möglichkeit gehabt, die Verantwortlichen mit einem zusätzlichen „strafbewerten“, zivilrechtlichen Schadensersatz zu belegen. Das hätte den Vorteil gehabt, dass die Aktionäre der Bank nicht so stark geschädigt worden wären. BGH v. 29.6.2010 Az: XI ZR 104/08.

Wer eine falsche Rechnung vorlegt, täuscht arglistig

Freitag, 29. Oktober 2010

Ein Versicherungsnehmer hatte eine falsche Rechnung nach einem Hausratschaden zur Bezahlung bei seinem Hausratversicherer eingereicht. In Wahrheit war dies aber nur eine Aufstellung erworbener Teile. Diesen Beleg hatte er als Rechnung bezeichnet und “Rechnung” deutlich auf den Beleg geschrieben. Bei dem Einbruchdiebstahl handelte es sich um die Entwendung eines Bergrades, welches mit € 5.700,– 3 Monate vorher gekauft wurde. Dieser Wert stimmte natürlich nicht. Tatsächlich hatte der Geschädigte sich mit vielen unterschiedlichen Teilen ein Bergrad zusammengebaut, die angeblich € 5.770,– vorher gekostet hatten. Der Geschädigte brachte noch andere Einwände, die aber die Richter nicht überzeugten. Und so entschied das OLG Karlsruhe im August 2010, Az: 12 U 86/10, dass der Versicherer wegen arglistiger Täuschung leistungsfrei sei.

Anmerkung: Treu und Glaube ist der Grundsatz der Geschäftsgrundlage zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer. Die bewusste Täuschung ist davon ausgenommen. Der Versicherungsnehmer hätte mit offenen Karten spielen sollen und wäre so zu Leistungsbezug gekommen.

Vorschau: FC Bayern : SC Freiburg

Freitag, 29. Oktober 2010

Es ist immer wieder angenehm zu sehen, mit welchen Erwartungen die Freiburger nach Bayern kommen und als Übungsleiter muss man wohl oder übel mitklappern, um  die Mannschaft auf  “Sieg” einzustellen. Machens  wir es kurz: Freiburg fährt als zweiter Sieger nach Hause und ist um ein Erfahrung reicher geworden. Mein Tipp: 3:0 für Bayern

Guter Rat

Freitag, 29. Oktober 2010

Guter Rat ist teuer! Schlechter Rat wird teurer! Gut gemeinter Rat ist ein Freundschaftdienst. Am teuersten wird es aber, wenn man nicht auf einen guten Rat hört!

Produktpiraterie

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Bei Waren, die ohne Lizenz des Patentinhabers hergestellt wurden und durch den Zoll beschlagnahmt werden, kann der Spediteur, der die Einfuhrmeidng für die Waren besorgt hat, nach dem Patentrecht in Anspruch genommen werden. Insbesondere dannn , wenn er hätte wissen müssen, dass es sich um gefälschte Waren handelt. Ein Prüfungspflicht liegt für den Spediteur dann vor, wenn genaue Anhaltspunkte für eine Schutzrechtsverletzung vorliegen. So der BGH v. 17.9.2009 -Xa ZR 2/08.

Anmerkung: Um als Spediteur dagegen gewappnet zu sein, empfiehlt es sich, eine Zusatzdeckung zur Speditionsversicherung zu vereinbaren.

Das Diensthandy

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Arbeitnehmer, die private Kurznachrichten (SMS) ohne Vereinbarung und Berechtigung über das Diensthandy versenden, können nur dann entlassen werden, wenn sie vorher deswegen abgemahnt wurden. Das git auch dann, wenn es sich um ungewöhnlich viele Nachrichten handelt. AG Frankfurt, Urteil v. 24.9.2010 -24 Ca 1697/10-

Ein Arbeitnehmer hatte innerhalb von 22 Monaten 16.000 SMS versandt  und dem Arbeitgeber einen Schaden von € 2.500,– verursacht. Der Umstand, dass sein Arbeitgeber 20 Monate dagegen nichts unternahm, rettete den Arbeitsplstz des Arbeitnehmers.

Anmerkung: Das Urteil ist falsch!  Wenn jemand eine fortgesetze Steuerhinterziehung macht, dann kann er sich auch darauf berufen, dass das Finanzamt 5 Jahre nicht kontrolliert hat.  Warum sollte ein Arbeitgeber schlechter gestellt werden als ein Finanzamt, dass er auch noch mitfinanziert, bloss weil es sich um unterschiedliche Rechtsgebiete handelt?